§ 1246 RVO – Rechtsprechung (147 Entscheidungen) – Seite 3

LSG Hessen 2. Senat Urteil 25.06.1996

Berufsunfähigkeitsrente – versicherungsrechtliche Voraussetzungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.12.1995

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Versichertenrente wegen Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 28.11.1995

Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit

Baufacharbeiter · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 26.09.1995

Tarifliche Einstufung bei langjähriger Tätigkeit

sozialmedizinische Gesamtbeurteilung · Umsetzung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 20.01.1995

Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit

konkrete Benennung einer Verweisungstätigkeit · Verschlossenheit des Arbeitsmarktes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 18.11.1994

Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit

konkrete Benennung einer Verweisungstätigkeit · Verschlossenheit des Arbeitsmarktes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 24.01.1994

Berufs-/Erwerbsunfähigkeit – versicherungsrechtliche Voraussetzungen

Beitragsnachentrichtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 24.11.1992

Versicherungsrechtliche Voraussetzungen – Gleichstellung von polnischer Invalidenrente und …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 13. Kammer Urteil 21.05.1991

Dem 1934 geborenen Kläger, der schwerbehindert mit einem Gesamtgrad der Behinderungen von 60 ist, war auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 11. Senat Urteil 14.08.1990 zitiert von 3

Zum Begriff der Berufsunfähigkeit in der Versorgungsordnung der Landesärztekammer Hessen

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 14.08.1990

Beachtung der Zehnjahresfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.10.1989 LS

Die Tatsache der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit hat in der Regel einen höheren Beweiswert als die dies …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 30.05.1989 LS

Eine selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne von § 1247 Abs. 2 Satz 3 RVO übt nur derjenige aus, dessen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 24.01.1989

Streitig ist, ob die Entziehung einer Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit zu Recht erfolgte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 06.12.1988

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Hamm Beschluss 10.11.1988

Die Parteien streiten sich in der Hauptsache darüber, ob es dem Beklagten möglich ist, den Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 07.04.1988

Die Beteiligten streiten um den Anspruch des Klägers auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Beschluss 14.07.1987

Versorgungsausgleich: Ausschluss eines Bagatell-Anrechts

Familienrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.1987 LS

Es besteht kein Anspruch auf Versicherung in der KVdR, wenn die Wartezeit von 60 Kalendermonaten in der …

Sozialrecht

EuGH Generalanwalt Mancini Schlussanträge 22.01.1987

Soziale Sicherheit – Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit

Europarecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 11.11.1986

Gewährung von Versichertenrente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 28.08.1986

Die Beteiligten streiten um den Anspruch des Klägers auf Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbs- bzw. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 28.08.1986

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Versichertenrente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 28.05.1986 LS

Bei Eintritt des Versicherungsfalles der Erwerbsunfähigkeit in der zweiten Jahreshälfte 1984 wahrend eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 13. Senat Urteil 28.05.1986 LS

Jedenfalls, dann, wenn das Gericht von der Bundesanstalt für Arbeit eine aktenmäßige Sachverständigenauskunft …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 16.04.1986 LS

Dem leistungsgeminderten, vollschichtig einsetzbaren, Versicherten ist der Arbeitsmarkt dann verschlossen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 16.04.1986 LS

Der Erwerb des Berufsschutzes, als Berufskraftfahrer ohne Berufsausbildung ist nicht nur abhängig von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 14.01.1986

Der am … 1923 geborene Kläger arbeitete ab dem 2. September 1946 bei der Deutschen Bundesbahn, und zwar …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.05.1985 zitiert von 1

Erwerbsunfähigkeitsrente – versicherungsrechtliche Voraussetzungen

verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.05.1985

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Berufung ehrenamtlicher Richter

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 26.06.1984

Die am … 1925 geborene Klägerin hat keinen Beruf erlernt

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.10.1981 LS

Die Tätigkeit der Anreißer setzt eine volle körperliche Leistungsfähigkeit voraus.

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 10. Senat Urteil 09.06.1980 LS

Die Nahtlosigkeitsregelung des § 103 Abs. 2 Satz 2 AFG ist auch auf Antragsteller anwendbar, deren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.06.1978 LS

Ein Versicherter kann nur auf Arbeitsplätze verwiesen werden, die dem allgemeinen Arbeitsmarkt zugänglich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.04.1978 LS

Nach der Zielsetzung er Rehabilitation im Sinne einer möglichst dauerhaften beruflichen Eingliederung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 02.02.1977 LS

Zur Frage der Berufsunfähigkeit bei einem Landwirt, der Landabgaberente begehrt.

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.1975

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der Ehemann der Klägerin - A

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 12.12.1974 LS

Der Sinn der Berufsunfähigkeitsrente liegt in dem Schutz eines Versicherten, der aus gesundheitlichen Gründen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.10.1974

Gewährung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit über den 30. Juni 1972 hinaus

Sozialrecht Aufgehoben

EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 30.04.1974

Die Vorlagefragen des Arbeitsgerichts Tournai, zu denen ich heute Stellung zu nehmen habe, betreffen im …

Europarecht

OLG Celle Urteil 10.01.1974

Der Kläger war Arbeitgeber des am ... geborenen Installateurs

Zivilrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 18.09.1973

Die 1909 geborene Klägerin ist Verfolgte im Sinne von § 1 des Bundesentschädigungsgesetzes (BEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.08.1973

Ob der Klägerin Tuberkulosehilfe nach § 1244 a Reichsversicherungsordnung (RVO) auf der deutschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.06.1973

Die im Jahre 1921 geborene Klägerin hat nach ihrem Antrag auf Gewährung von Versichertenrente wegen Berufs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 10.10.1972

Die am … 1922 geborene Klägerin hatte von 1937 bis 1940 den Beruf einer Friseuse erlernt und diesen bis zum …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 25.05.1971 LS

Stand der geschiedenen Frau während des letzten wirtschaftlichen Dauerzustandes vor dem Tode des Versicherten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 12.02.1970

Der Kläger hat die Kosten der Behandlung der spanischen Gastarbeiterin G. B. in der Zeit vom 15. Oktober 1962 …

Sozialrecht Aufgehoben