Urteile zu § 1399 RVO

20 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1399 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

20 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht der deutschen … · fehlende Mitwirkung des Ehegatten hinsichtlich Angaben zu … · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung der Rentner

Beitragsnachforderung · Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur isolierten … · Verwirkung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 8
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Ergotherapeut · Dauerwirkung eines Verwaltungsakts über die Feststellung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 25. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Bezieher von Eingliederungsleistungen der Grundsicherung … · Trainingsmaßnahme zur Verbesserung der … · kein Lernender in Aus- oder Weiterbildung · Pflicht zur Teilnahme nach Eingliederungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben