Urteile zu § 216 RVO

40 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 216 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

40 Entscheidungen

SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

kein Erfordernis einer erneuten Meldung bei fortdauernder … · Berechnung der Meldefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter … · kein Ausschluss nach § 27 Abs 5 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Meldefrist · Ruhenstatbestand · überlappende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 24
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

- Versäumnis der Meldefrist · Vorliegen eines Ausnahmefalls · Wiedereinsetzung in die verstrichene Wochenfrist · richterliches Institut zur Nachsichtsgewährung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 12
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Prüfung für jeden Bewilligungsabschnitt · ärztliche Feststellung · Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Obliegenheit des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 34
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Vertragsarzt · Überlassung von Freiumschlägen durch Krankenkasse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 18
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen · Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Vorliegen eines Ausnahmefalls

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Arbeitsunfähigkeit

Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Halle 22. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

verspätete Meldung über Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit · kein Ruhen, wenn Versicherter alles unternommen hat, seine …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Zustimmung der Krankenkasse für einen Aufenthalt im Ausland … · Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Gewährung von Krankengeld

begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Nebenbestimmung · Unzulässigkeit einer befristeten Bewilligung · Ruhen des Krankengeldes

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …

Sozialrecht
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 127
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft über das Ende des … · ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf … · rückwirkende Feststellung bei unzutreffender Beratung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine Begrenzung des Anspruchs durch Prognose in der … · keine weitere Meldung bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 102
Krankenversicherung – Krankengeld

Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden … · einzige ärztliche Feststellung · Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen