§ 539 RVO – Rechtsprechung (509 Entscheidungen) – Seite 9

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.05.1997

Arbeitsunfall – innerer Zusammenhang

gemischte Tätigkeit · Nachweis

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.04.1997

Wegeunfall – haftungsausfüllende Kausalität

Gesundheitsstörung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.04.1997

Streitig ist die Rücknahme von Rentenbescheiden und die Rückforderung von Leistungen wegen arglistiger …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.03.1997

Nichtanerkennung – Berufskrankheit

haftungsausfüllende Kausalität · Schwere Hauterkrankung · Vorerkrankung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 29.01.1997

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Isocyanatasthma

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.01.1997

Ob die Klägerin einen von der Beklagten zu entschädigenden Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.12.1996

Unfallversicherungsschutz – Gesellschafter

Geschäftsführer · GmbH & Co KG · Geschäftsessen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.12.1996

Streitig ist, ob der Kläger bei einem Verkehrsunfall unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.12.1996

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit - BK - nach Nr. 2108 der Anlage 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.10.1996

Wegeunfall – Abweg

dritter Ort · Aufenthaltsdauer · Erheblichkeit

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 10.07.1996

Die Berufung des Beklagten dagegen, daß das Landgericht ihn verurteilt hat, an die durch einen Sturz von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 15.04.1996

Der Kläger streitet um die Entschädigung eines Verkehrsunfalls vom 26. Juni 1991 als Wegeunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 11. Zivilsenat Grund- und Teilurteil 14.02.1996 LS

Die Unterscheidung zwischen Kindergärten und Kinderhorten ist nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.10.1995

Wegeunfall – haftungsbegründende Kausalität

absolute Fahruntüchtigkeit · innere Ursache · Unterzuckerung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.04.1995

Streitig ist die Entschädigung eines Verkehrsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.02.1995

Das Landgericht hat die Klage zu Recht und mit zutreffender Begründung, auf die zur Vermeidung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 27.04.1994

(Unfallversicherungsschutz nach § 539 Abs 1 Nr 15 RVO

Steuerbegünstigung im Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.03.1994 LS

Wegeunfall – Kausalität

Abweg · Pkw-Tanken

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 20.01.1994 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt ein Altenheim mit angeglie-derter Pflegeabteilung

Zivilrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 29.09.1993

Streitig ist, ob die Beklagte einen Unfall der Klägerin vom 1. Februar 1990 zu entschädigen, insbesondere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.08.1993 LS

Bloße Umbaumaßnahmen an einer - bereits bestehenden - Hauseingangstür stehen nicht nach § 539 Abs 1 Nr 15 RVO …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.06.1993

Einen Anspruch der Klägerin auf Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.06.1993

Die Klägerin nimmt den Beklagten als Pferdehalter auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW 5. Senat Urteil 08.06.1993

Der Kläger streitet um die Erstattung der Heilbehandlungskosten wegen des als Arbeitsunfall umstrittenen …

Sozialrecht

OLG Köln Urteil 31.03.1993

Das Landgericht hat die Beklagte zu Recht zur Zah-lung von Schadensersatz und Schmerzensgeld an die Klägerin …

Zivilrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.03.1993

Zur Berechnungsgrundlage für die Höhe der Beiträge zur jagdlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 19.02.1993

Beitragspflicht – GmbH-Geschäftsführer

Familien-GmbH

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 12.01.1993

Die Klage ist unbegründet, weil Schadensersatzansprüche des Klägers gegen die Beklagten aus dem Unfall vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.12.1992

Berufskrankheit – Kausalität

Asbestexposition · Elektriker · Bronchialkarzinom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.12.1992

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.12.1992

Schädigung der Leibesfrucht

Berufskrankheit · Halothan · Kausalität · Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.08.1992

Das Landgericht hat die Beklagte zu Recht zur Zahlung eines Schmerzensgeldes von 15.000,00 DM verurteilt …

Zivilrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.11.1991

Streitig ist, ob die klagende Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Eschenburg-Wissenbach als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.10.1991

Arbeitsunfall – innerer Zusammenhang

Dienstreise · Integrationstagung · Skikurs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.10.1991

Unfallversicherungsträger – Zuständigkeit

Versicherungsschutz · Scheunenumbau · Selbsthilfe · steuerbegünstigtes Familienheim

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 25.09.1991 zitiert von 1

Die Klägerin erbrachte nach ihrem Vorbringen für den bei einem Unfall am 2.11.1988 schwerverletzten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Königswinter 3. Abteilung Teilurteil 17.07.1991

Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger aufgrund des Unfalles vom 19. 0ktober 1988 für die Zeit bis zum …

Zivilrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.05.1991 LS

Ein Verletzter, der auf die Dachschräge des Hauses seines 60jährigen Onkels eine Leiter transportiert und …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.03.1991 LS

Zur Abgrenzung des Versicherungsschutzes nach § 539 Abs 1 Nr 9 Buchst a RVO zu § 539 Abs 1 Nr 1 RVO und § 539 …

Sozialrecht

OLG Hamm Urteil 18.12.1989

Die Klägerin macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.07.1989

Ob der Kläger wegen einer Berufskrankheit von der Beklagten Leistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.05.1989

Streitig ist, ob bei dem 1923 geborenen und 1974 verstorbenen Versicherten K. G. (G.) die zum Tode führende …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 08.03.1989

Ob der Beigeladene am 16. Juli 1983 einen Arbeitsunfall erlitten hat, für den der Beklagte als Träger der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 22.02.1989 LS

Zum Unfallversicherungsschutz des Arbeitslosen nach § 539 Abs. 1 Nr. 4 RVO auf dem Weg zur persönlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.01.1989

Streitig ist, ob der Kläger – Schützenverein 1966 e.V. – für die Mithilfe von Vereinsmitgliedern bei einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.01.1989

Streitig ist, ob der Kläger als Unternehmer eines Eigenjagdbezirkes beitragspflichtig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 14.12.1988 LS

Zum Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 15 RVO bei in Selbsthilfe durchgeführten Abdichtarbeiten für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 07.12.1988

Ob der Kläger bei seinem am 19. Dezember 1982 erlittenen Unfall unter dem Schutz der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.08.1987

Der Kläger begehrt von der Beklagten in erster Linie Entschädigungsleistungen aus Anlass eines Unfalls im …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 25.03.1987 zitiert von 1

Der Kläger war ab 24. August 1982 mit einem Kapitalanteil von 95 % Mehrheitsgesellschafter und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen