§ 776 RVO – Rechtsprechung (33 Entscheidungen)

LSG Bayern Urteil 02.06.2022

Versicherungspflicht von Jagdpächter in der gesetzlichen Unfallversicherung

Unfallversicherungspflicht · Jagdpacht · SGB VII · Ermächtigungsgrundlage · Sozialversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 10.08.2021 LS zitiert von 15

Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragspflicht

Jagdverband · Aufnahmebescheid · Zuständigkeitsbescheid · Mitgliedschaft

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 23.06.2020 zitiert von 15

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Rechtmäßigkeit des Beitragsbescheids

Beitragspflicht · landwirtschaftlicher Unternehmer · Jagdunternehmer · Mitglied einer Jagdpächtergemeinschaft

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 21.06.2018 LS zitiert von 1

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Beitrags- und Versicherungspflicht

Umlagejahr 2012 · Jagdpächtergemeinschaft · Beitragsbemessung · Anknüpfung an die Jagdfläche

Sozialrecht Abgeändert

SG Altenburg 3. Kammer Gerichtsbescheid 04.07.2013

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Pflichtmitgliedschaft

forstwirtschaftliches Unternehmen · Waldgrundstücksbesitzer · Vermutung der forstwirtschaftlichen Betätigung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 16.08.2012

Die Klägerin, eine Jagdgenossenschaft, welche das Jagdausübungsrecht an Dritte verpachtet und selbst die Jagd …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 16.08.2012

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Zuständigkeit

Beitragspflicht · Jagdgenossenschaft · Unternehmereigenschaft : Jagdunternehmen · landwirtschaftliches Unternehmen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.11.2011

Streitig ist, ob die Klägerin beitragspflichtiges Mitglied in der beklagten Berufsgenossenschaft ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 53

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – landwirtschaftlicher Unternehmer

Mitgliedschaft · Bodenbewirtschaftung · Mähen einer Wiese

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 02.06.2010 zitiert von 5

Ob der Kläger zu Recht als Mitglied der Beklagten geführt wird

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 04.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, wer der für die Klägerin zuständige Unfallversicherungsträger ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.08.2003

Die Klägerin begehrt die Rücknahme eines Bescheides der Beklagten, mit dem diese Entschädigungsleistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2003 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin für eine Käserei als landwirtschaftliches Nebenunternehmen zur Beitragsleistung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2002

Der 1953 geborene Kläger macht Ansprüche aus der gesetzlichen Unfallversicherung aufgrund eines am 11. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2000

Streitig ist, ob die von der Klägerin am 29.07.1993 erlittene Luxationsfraktur des linken Sprunggelenks als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Ob die Beklagte den Kläger zu Recht in ihr Unternehmerverzeichnis aufgenommen hat

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 11.04.1997

In welcher Höhe durch Rückgabe von gepachteten landwirtschaftlichen Nutzflächen zum 1. November 1993 eine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 29.09.1993

Streitig ist, ob die Beklagte einen Unfall der Klägerin vom 1. Februar 1990 zu entschädigen, insbesondere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.03.1993

Zur Berechnungsgrundlage für die Höhe der Beiträge zur jagdlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.09.1992

Zuständigkeit – Unfallversicherungsträger

Ausbildungsbetrieb · gemeinnütziger Verein · landwirtschaftlicher Betriebsteil · Hilfsunternehmen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.11.1991

Streitig ist, ob die klagende Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Eschenburg-Wissenbach als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.11.1991

Streitig ist, ob das beklagte Land ab 1. Januar 1981 die Entschädigungslast für den Beigeladenen zu tragen hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.01.1989

Streitig ist, ob der Kläger als Unternehmer eines Eigenjagdbezirkes beitragspflichtig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 07.12.1988

Ob der Kläger bei seinem am 19. Dezember 1982 erlittenen Unfall unter dem Schutz der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.10.1983 LS

Eine nicht rechtsfähige Personenvereinigung kann Beteiligte im Sinne von § 70 Nr. 2 SGG auch dann sein, wenn …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 17.03.1982 LS

Wird der Halter eines Schweißhundes, der kein Teilnehmer der eigentlichen Jagd war, am Tage nach der Jagd …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.03.1981 LS

Auf Grund des Hessischen Forstgesetzes sind dem Waldbesitzer Pflichten solcherart auferlegt, die eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.09.1979 LS

Das dingliche Patronat ist im Bereich der Evangelischen Kirche von K.-W. verbunden mit dem Eigentum an einem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 22.02.1978 LS

Für den "Blutspendedienst Hessen des Deutschen Roten Kreuzes, Gemeinnützige Gesellschaft mbH", ist nicht die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.07.1977

Der Kläger ist selbständiger Landwirt mit einem 24 ha großen Betrieb

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 14.02.1973

Ausweislich der Unfallanzeige vom 10. Juli 1965 hatte der bei der Beklagten gegen Unfall versicherte Maurer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 17.03.1971

Der Kläger ist Schmiedegeselle und hatte dem Landwirt W. in Z. bei der Heuernte geholfen, ohne dafür ein …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.03.1971

Die Ehefrau des Klägers ist seit 1953 Eigentümerin eines 12,5 ar großen Grundstücks in der Gemeinde S., das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen