§ 11 SchfG – Rechtsprechung (24 Entscheidungen)

VG Minden Beschluss 10.01.2023

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Verfügung des Beklagten vom 04.10.2022, in der seine derzeit …

Verwaltungsrecht

VG Köln 1. Kammer Urteil 22.11.2021 zitiert von 1

Der Kläger ist zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger für den Kehrbezirk Nr. 00 des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 02.12.2015 LS

Widerruf der Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 02.12.2015 LS

Widerruf der Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 08.01.2015 LS

Vereinbarkeit der Altersgrenze von 67 Jahren bei Schornsteinfegern mit höherrangigem Recht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 07.01.2015 LS zitiert von 2

Zum Widerruf einer Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 8. Senat Beschluss 05.02.2014 zitiert von 1

Revisionszulassung: Berücksichtigung der Bewerbung eines Bezirksschornsteinfegermeisters um einen anderen …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 11.10.2013 LS

Aufhebung der Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 13.09.2013 LS

Konkurrentenklage gegen Auswahl eines Bezirksschornsteinfegermeisters

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 7. Senat Beschluss 30.07.2013 zitiert von 1

Voraussetzungen für den Erlass eines Feuerstättenbescheids

Neuregelung des Schornsteinfegerwesens

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 07.11.2012 LS zitiert von 50

Widerruf der Bestellung als Bezirksschornsteinfegermeister wegen außerberuflicher antisemitischer Betätigung

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 03.07.2012 LS

Voraussetzungen für den Widerruf der Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 10.11.2011 LS zitiert von 1

Persönliche Zuverlässigkeit eines Bezirksschornsteinfegermeisters

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 01.03.2011 LS zitiert von 1

kein Wahlrecht zwischen Widerruf der Schornsteinfegerbestellung und Versetzung in den Ruhestand

Beurteilungszeitpunkt für Widerrufsverfügung

Verwaltungsrecht

VG Halle 1. Kammer Urteil 29.04.2010 LS zitiert von 3

Widerruf der Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister

zur Frage seiner persönlichen oder fachlichen …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 18.03.2010

Über die Beschwerde entscheidet, wie sich aus § 68 Abs. 1 Satz 5, § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 GKG ergibt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 04.02.2010 zitiert von 13

Keine Verletzung der Berufswahlfreiheit (Art 12 Abs 1 GG) durch Befristung der Bestellung zu bevollmächtigtem …

Zur Rechtfertigung von Berufszugangsregelungen, die … · Teilweise Unzulässigkeit mangels hinreichender …

Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss

OVG Niedersachsen Beschluss 11.12.2008 zitiert von 1

Widerruf der Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister wegen Unzuverlässigkeit

Unzuverlässigkeit · Schornsteinfegerrecht · vorläufiger Rechtsschutz · Sachverhaltswürdigung · BImSchV

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 19.01.2007 LS zitiert von 3

Widerruf der Bestellung als Bezirksschornsteinfegermeister wegen aus Abgabenschulden folgender …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Beschluss 18.09.2006 LS

Ein Bezirksschornsteinfegermeister auf Probe genügt den an ihn zu stellenden Anforderungen nicht, wenn er …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße Urteil 23.02.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung eines Warnungsgeldes sowie die Heranziehung zu Kosten einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 10.02.2004 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat seinen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu Recht abgelehnt, weil …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.12.2002 LS zitiert von 5

Die ordnungsgemäße Führung des Kehrbuchs gehört zu den wesentlichen Pflichten eines …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 11. Senat Urteil 19.09.1989 zitiert von 2

Widerruf der Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister

Verwaltungsrecht