§ 52 SchulG – Rechtsprechung (76 Entscheidungen)

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 16.12.2022 LS

Prognoseentscheidung bei der schulaufsichtlichen Entscheidung über die Errichtung einer gymnasialen Oberstufe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.03.2022 zitiert von 3

Entgegen der ohne vorherige Prüfung ins Blaue hinein aufgestellten Behauptung der Antragstellerin haben die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2022 zitiert von 11

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln 10. Kammer Beschluss 20.12.2021

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zum Nachteil der Antragsteller aus

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.12.2021 zitiert von 7

Die Prozesskostenhilfebeschwerde 19 E 940/21 ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.12.2021 zitiert von 10

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 05.11.2021 zitiert von 6

Einstweiliger Rechtschutz gegen Maßnahmen zum Infektionsschutz

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.11.2021

Die Antragstellerinnen, Schülerinnen der Grundschule … (im Folgenden: Schule) in Berlin-Lichtenberg, wenden …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Köln 10. Kammer Beschluss 20.10.2021

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil er aus den nachfolgenden Gründen keine …

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 05.10.2021

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zum Nachteil der Antragsteller aus

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.09.2021 zitiert von 26

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 29.04.2021

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus den …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 29.04.2021 zitiert von 1

Er erweist sich insbesondere als statthaft nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 27.04.2021 zitiert von 10

Der Hauptantrag sowie der erste Hilfsantrag sind bereits unzulässig, da es sich sowohl bei der Untersagung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2021

Der Antragsteller zu 1. besucht die 8. Klasse der Gesamtschule F. , die Antragstellerin zu 2. die 6. Klasse …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.04.2021

Die Antragsteller zu 1. und 2. besuchen das Gymnasium, die Antragstellerinnen zu 3. und 4. sind Schülerinnen …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

VerfGH NRW Beschluss 29.01.2021

Zulässigkeit von Notbetreuung in Schulen während Pandemie

Kindeswohl · Notbetreuung · Coronabetreuungsverordnung · Schulzugang

Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt

VerfGH NRW Beschluss 29.01.2021

Zulässigkeit von Notbetreuung in Schulen während Pandemie

Kindeswohl · Notbetreuung · Coronabetreuungsverordnung · Schulzugang · Sozialgesetzbuch

Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt

VerfGH NRW Beschluss 29.01.2021

Zulässigkeit von Notbetreuung in Schulen während Pandemie

Kindeswohl · Notbetreuung · CoronaBetrVO · Schulzugang · Sozialgesetzbuch

Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt

VerfGH NRW Beschluss 29.01.2021

Zulässigkeit von Notbetreuung in Schulen während Pandemie

Coronabetreuungsverordnung · Kindeswohlgefährdung · Notbetreuung · Schulzugang · Sozialgesetzbuch

Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 22.01.2021

Die Antragstellerin ist Schülerin der 4. Klasse der K. Grundschule der Stadt L. in L. -M.

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 22.01.2021

Der Antragsteller ist Schüler der vierten Klasse einer Grundschule in M.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2021

Der Antragsteller ist Schüler einer dritten Klasse einer Grundschule in M.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2021

Die Antragstellerin ist Schülerin der zweiten Klasse einer Grundschule in E.

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 02.12.2020

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen 4. Kammer Beschluss 26.11.2020 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus den Gründen …

Verwaltungsrecht

VG Greifswald 4. Kammer Urteil 13.08.2020 LS

Kostenerstattungsanspruch des Bildungsministeriums gegen einen kommunalen Schulträger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2020

Der … Antragsteller besucht die 10. Klasse der Privatschule O. e. V., einer anerkannten allgemein bildenden …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 19.05.2020

Das Gericht geht davon aus, dass sich der Antrag gegen das Land Nordrhein-Westfalen als passivlegitimierte …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 06.09.2019 LS

Schulische Ordnungsmaßnahme; hier

schriftlicher Verweis wegen Rauchens einer E-Shisha in der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 06.09.2019

Der Kläger wendet sich gegen einen ihm erteilten schriftlichen Verweis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 03.07.2018 LS zitiert von 1

Anforderungen an die ordnungsgemäße Ausübung des Prognosespielraums bei der Entscheidung über die Errichtung …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Beschluss 03.07.2017 LS

Antrags- und Vergabeverfahren für die Aufnahme in öffentliche Schulen

Landeskinderregelung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 08.07.2015

Einrichtung gymnasiale Oberstufe in einer Gemeinschaftsschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Beschluss 04.03.2013 LS zitiert von 2

Eine Ausbildungsstätte, an der der Unterricht regelmäßig nur vormittags stattfindet, kann nicht als …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 09.08.2012

Absolutes Rauchverbot in Berliner Schulen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 09.08.2012

Der Kläger begehrt die Einrichtung eines separaten Raucherraumes für Lehrer an der R...-Grundschule

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 27.04.2012

Schulauflösung: Grundschule Hörnum / Sylt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 29.06.2010 LS

Die an den Studienkollegs an Hochschulen tätigen Landesbeamten haben infolge des Hochschulfreiheitsgesetzes …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 26. Kammer Urteil 16.06.2010 LS

Rechtmäßigkeit eines Rauchverbots an Berliner Schulen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.06.2010

Der Kläger ist Lehrer im Beamtenverhältnis an der R.-Grundschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 20.05.2010 zitiert von 1

Unterricht am Abendgymnasium

Erschwerniszuschlag

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 16.03.2010 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwältin B. O. (T2. ) hat …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 08.03.2010

Die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt den formellen Anforderungen des § 80 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 11.12.2009

Die am 00.00.1992 geborene Tochter L. des Klägers besuchte seit dem 11. Dezember 2006 bis zum Ende des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Beschluss 10.12.2009

Die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt den formellen Anforderungen des § 80 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 28.10.2009

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 02.09.2009

In formeller Hinsicht entspricht die Anordnung der sofortigen Vollziehung dem Begründungserfordernis des § 80 …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 24.08.2009 zitiert von 1

Die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt den formellen Anforderungen des § 80 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.08.2009

Das Rubrum war von Amts wegen dahingehend zu berichtigen, dass sich das Rechtsschutzgesuch gegen den …

Verwaltungsrecht