§ 59 SchulG – Rechtsprechung (106 Entscheidungen)

VG Koblenz 4. Kammer Beschluss 07.08.2026 LS

Der Beschulung in einer Regelschule bei Bedarf kombiniert mit Fördermaßnahmen hat Vorrang gegenüber der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 26.02.2025

Grundschule: Schulanfangsphase

Verweilen · Klassenkonferenz · Wertungsspielraum · Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 30.08.2024

Vorläufige Aufnahme in de 1. Jahrgangsstufe einer bestimmten Schule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.08.2024 zitiert von 2

Der auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf ein …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2023

Die Antragsteller zu 2 und 3 sind die Eltern der 10-jährigen Antragstellerin zu 1, die im Schuljahr 2022/23 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 23.08.2023

Die Antragsteller zu 2 und 3 sind die Eltern der 10-jährigen Antragstellerin zu 1, die im Schuljahr 2022/23 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 21.08.2023 zitiert von 1

Die Antragsteller begehren im Wesentlichen, dass ihre im Jahr 2009 geborene Tochter O... weiterhin in der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Versetzung von Schülerin nach versagter Versetzung

Vorläufiger Rechtsschutz · Schulversetzung · Nachteilsausgleich · UN-Behindertenrechtskonvention · Chancengleichheit

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragsteller zu 2 und 3 sind die Eltern des Antragstellers zu 1, der die R

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Wiederholung der Schulanfangsphase wegen selektiven Mutismus

Schulrecht · Klassenkonferenz · selektiver Mutismus · vorläufiger Rechtsschutz · Sofortige Vollziehung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Verfahrensfehler · Schulgesetz Berlin · Härtefallregelung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 16.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 16.08.2023 zitiert von 13

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.05.2023 zitiert von 1

Der im Jahr 1963 geborene Kläger ist Sportschütze

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 16.12.2022 LS

Prognoseentscheidung bei der schulaufsichtlichen Entscheidung über die Errichtung einer gymnasialen Oberstufe

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.03.2022

Die im Jahr 2002 geborene Antragstellerin ist Schülerin der R ... , einer Integrierten Sekundarschule mit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 17.03.2022 zitiert von 1

Die im Jahr 2002 geborene Antragstellerin ist Schülerin der R ... , einer Integrierten Sekundarschule mit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Trier 9. Kammer Urteil 15.11.2021 LS

Ausnahmsweise Zuweisung zu einer für den Einzugsbereich unzuständigen Förderschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 21.09.2021 zitiert von 4

Aufnahme in die Grundschule im Wege der einstweiligen Anordnung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 14.09.2021

Teilweise Entziehung der elterlichen Sorge, um dem betroffenen Kind den Besuch einer Förderschule zu …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 10.09.2021 zitiert von 4

Der im Jahre 2010 geborene Antragsteller zu 1. ist Schüler der M... , im laufenden Schuljahr 2021/22 in der …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.09.2021

Der im Jahre 2010 geborene Antragsteller zu 1. ist Schüler der M... , im laufenden Schuljahr 2021/22 in der …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.08.2021

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes für das Schuljahr 2021/2022 die weitere …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 13.08.2021 zitiert von 1

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes für das Schuljahr 2021/2022 die weitere …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.08.2021 zitiert von 52

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.07.2021

Der im Jahre 2014 geborene Antragsteller war im Schuljahr 2020/21 im ersten Schulbesuchsjahr Schüler an der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 15.07.2021 zitiert von 2

Der im Jahre 2014 geborene Antragsteller war im Schuljahr 2020/21 im ersten Schulbesuchsjahr Schüler an der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 29.04.2021 zitiert von 1

Er erweist sich insbesondere als statthaft nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 01.04.2021

Der Antragsteller zu 1) ist Schüler der 6. Jahrgangsstufe der Grundschule a...(nachfolgend: Schule) in …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 01.04.2021 zitiert von 4

Der Antragsteller zu 1) ist Schüler der 6. Jahrgangsstufe der Grundschule a...(nachfolgend: Schule) in …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 27.02.2020

Der volljährige Antragsteller besuchte im Schuljahr 2017/2018 das erste und zweite Kurshalbjahr der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 27.02.2020

Rechtmäßigkeit eines Beschlusses über das Verlassen der gymnasialen Oberstufe

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 17.09.2018

Anordnung der vorläufigen Versetzung eines Schülers in die nächste Jahrgangsstufe

Beurteilung der Leistungen eines Schülers · Förderbedarf als Beurteilungskriterium

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.09.2018

Der 14-jährige Antragsteller wiederholte im Schuljahr 2017/18 die Jahrgangsstufe 8 des F...(Gymnasium) in …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.08.2018

Der am 24. Mai 2018 gestellte Antrag auf Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Berlin vom 23. …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 07.08.2018 zitiert von 2

Der am 24. Mai 2018 gestellte Antrag auf Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Berlin vom 23. …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 03.07.2018 LS zitiert von 1

Anforderungen an die ordnungsgemäße Ausübung des Prognosespielraums bei der Entscheidung über die Errichtung …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 09.03.2018

(ohne Tatbestand gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 23.02.2018 zitiert von 2

Ausschluss eines Schülers aus der gymnasialen Oberstufe wegen Unmöglichkeit der Benotung der Leistungen in …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.02.2018

Die volljährige Antragstellerin besuchte im Schuljahr 2016/2017 das erste und zweite Kurshalbjahr der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 16.10.2017

Vorläufige Unterrichtung eines Schülers trotz unzureichender Leistungen im Probejahr an einem Gymnasium

Leistungsbeurteilung durch den Lehrer

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.10.2017

Der 13jährige Antragsteller zu 1. war im Schuljahr 2016/17 Schüler der U... (Gymnasium) in Berlin-Lichtenrade …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 25.09.2017

Die Antragstellerin begehrt als gesetzliche Vertreterin die freiwillige Wiederholung der 9. Klassenstufe für …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 25.09.2017 zitiert von 1

Freiwillige Wiederholung der 9. Klassenstufe

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.09.2017

Der im Januar 2011 geborene Sohn der Antragstellerin, D..., war im Schuljahr 2016/17 Schüler der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 21.09.2017

Freiwillige Wiederholung der 10. Klassenstufe

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.09.2017

Im Schuljahr 2014/2015 besuchte die mittlerweile n... Jahre alte Antragstellerin zu 1 in ihrem ersten …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 13.09.2017

Verweilen in der Schulanfangsphase

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 01.09.2017

Einstweiliger Rechtschutz gegen Zuweisung an Schule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen