§ 93 SchulG – Rechtsprechung (148 Entscheidungen) – Seite 2

VG Münster Urteil 06.02.2018

Der Kläger ist Schulträger der N. -Reformschule in Dorsten, einer als Ersatzschule genehmigten Realschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 06.02.2018 zitiert von 1

Die Klägerin ist Schulträgerin der N. U.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.08.2017 zitiert von 4

Die allein sorgeberechtigte Klägerin begeht die Aufnahme ihres am 00.00.2006 geborenen Sohn D. I. in die 5. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 01.08.2017 zitiert von 2

Der Antragsteller hat keinen Anordnungsanspruch für den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 13.07.2017 zitiert von 1

Gemäß § 123 Abs. 1 VwGO kann das Gericht der Hauptsache eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 22.05.2017

Anspruch auf finanziellen Ausgleich für geleistete Vorgriffsstunden als Lehrerin

Beamtenrecht · Vorgriffsstunden · Ausgleichsanspruch · Ausschlussfrist · Dienstbezüge

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 22.02.2017

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin steht als verbeamtete Lehrerin im Dienste des Beklagten (Besoldungsgruppe …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 30.11.2016 LS zitiert von 116

Im Schulaufnahmeverfahren kann ein Anordnungsgrund für eine einstweilige Anordnung nach § 123 Abs. 1 Satz 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 20.10.2016 zitiert von 16

Arbeitszeit einer an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen eingesetzten angestellten Lehrerin

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.09.2016 zitiert von 2

Die am . .1950 geborene Klägerin stand ab Dezember 1977 als Beamtin auf Lebenszeit im Dienst des Beklagten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Koblenz 4. Kammer Urteil 18.08.2016 LS

Schülerbeförderungskosten – Vergleich einer Privatschule mit der nächstgelegenen staatlichen Schule

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Arnsberg Beschluss 15.07.2016

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwältin T1. ist unabhängig von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2016 zitiert von 10

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur die dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg 16. Kammer Urteil 23.06.2016 LS

Lehrgangsbeitrag – Unterrichts- und Lernmittelfreiheit

Sonderungsverbot · Ausbildung zum Physiotherapeut · öffentliche Schule

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm 5. Kammer Urteil 27.04.2016 LS zitiert von 2

1) Sind in einem Stellenbesetzungsverfahren um eine Beförderungsstelle mehrere Bewerber mit einer aktuellen …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Arnsberg Beschluss 04.03.2016

Der Antrag ist, soweit er die Antragsteller zu 4. - 7. betrifft, unzulässig jedenfalls aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 29.01.2016 zitiert von 1

Der Kläger ist Träger der N. ‑Grundschule in Borken

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 11.08.2015 zitiert von 34

Der im Oktober 2002 geborene Kläger begehrt Eingliederungshilfe nach jugendhilferechtlichen Vorschriften in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Arnsberg Beschluss 04.08.2015 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt L. wird abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2015 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.06.2015 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2015 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

LAG Hamm Urteil 18.05.2015 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob das beklagte Land der Klägerin zusätzliches …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.04.2015

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 13.03.2015 zitiert von 3

Der am 00. Januar 1951 geborene Kläger wurde mit Wirkung vom 24. August 1985 zum Studienrat für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

ArbG Arnsberg Urteil 20.10.2014 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit eines durch das beklagte Land am H-Berufskolleg in M praktizierten …

Arbeitsrecht

VG Aachen Beschluss 03.09.2014

Nach § 123 Abs. 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 03.09.2014

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil der Sachantrag aus den nachfolgenden …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 06.08.2014 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 11.07.2014 zitiert von 2

Verpflichtung des Beklagten zum finanziellen Ausgleich von sog. "Vorgriffsstunden"

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.06.2014 zitiert von 2

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 21.05.2014 zitiert von 1

Die Kläger sind die Eltern des am 00.00.2000 geborenen G. , der im Schuljahr 2011/2012 das private …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 29.04.2014 zitiert von 3

Der im Oktober 2002 geborene Kläger lebt mit seinen Eltern in N. und begehrt mit der vorliegenden Klage …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 31.03.2014 zitiert von 1

Einstweilige Anordnungen zur Sicherung eines Rechts oder zur Regelung eines vorläufigen Zustandes nach § 123 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2014 zitiert von 6

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2013

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.08.2013 zitiert von 1

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 14.06.2013

Die Antragsteller haben keinen Anordnungsanspruch für den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.05.2013 zitiert von 5

1) Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage 4 K 343/13 ist zulässig

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.03.2013

Der Kläger begehrt mit der vorliegenden Klage die Verpflichtung des Beklagten, im Wege des Schadensersatzes …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 22.03.2013

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf der Genehmigung von zwei Zügen der Sekundarschule L. /O.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.03.2013 zitiert von 3

1) Der Antrag ist jedenfalls seit der Erteilung der Genehmigung des Beschlusses des Rates der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.03.2013 zitiert von 1

Der Antrag ist jedenfalls seit der Erteilung der Genehmigung des Beschlusses des Rates der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

VG Münster 1. Disziplinarkammer Land Urteil 11.12.2012

Die 0000 geborene Klägerin ist seit 1998 als Leiterin einer Grundschule tätig

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 25.07.2012

Der Kläger begehrt seine Aufnahme in die fünfte Klasse der H. -I. -Schule, Gesamtschule der Stadt N.

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 27.04.2012 zitiert von 7

Die Kläger sind die Erziehungsberechtigten ihrer gemeinsamen Tochter D. , die zum Schuljahr 2011/2012 in die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 27.04.2012 zitiert von 2

Die Kläger sind die Erziehungsberechtigten ihrer gemeinsamen Kinder U. und P1.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 27.04.2012 zitiert von 4

Die Kläger sind die Erziehungsberechtigten ihrer gemeinsamen Tochter M. , die im laufenden Schuljahr …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 28.03.2012 zitiert von 2

Anspruch auf finanziellen Ausgleich für Vorgriffsstunden als verbeamtete Lehrerin

Vorgriffsstunden · Besoldungsrecht · Beamtenrecht · Mehrarbeitsvergütung · Schulfinanzierungsgesetz

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.03.2012

Die am 7. Juni 19 in C. geborene Klägerin steht als Lehrerin (Besoldungsgruppe A 12) im Dienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Abgeändert