§ 46 SchulG – Rechtsprechung (152 Entscheidungen)

VG Köln 10. Kammer Beschluss 07.09.2026

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 01.09.2026

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 28.08.2026

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe erschüttern die den angefochtenen Beschluss tragende Erwägung, die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln 10. Kammer Beschluss 05.08.2026

Er ist zulässig, aber sowohl mit dem Hauptantrag als auch mit dem Hilfsantrag unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 04.08.2026

Er ist zulässig, aber sowohl mit dem Hauptantrag als auch mit dem Hilfsantrag unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 04.08.2026

Er ist zulässig, aber sowohl mit dem Hauptantrag als auch mit dem Hilfsantrag unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 16.07.2026

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

VG Aachen 9. Kammer Beschluss 06.07.2026

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht, auch schon vor Klageerhebung, eine einstweilige Anordnung in …

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 26.06.2026

Er ist zulässig, aber sowohl mit dem Hauptantrag als auch mit dem Hilfsantrag unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 22.06.2026

Er ist zulässig, aber sowohl mit dem Hauptantrag als auch mit dem Hilfsantrag unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 22.06.2026

Er ist zulässig, aber sowohl mit dem Hauptantrag als auch mit dem Hilfsantrag unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 22.06.2026 zitiert von 1

Er ist zulässig, aber sowohl mit dem Hauptantrag als auch mit dem Hilfsantrag unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 16.06.2026

Er ist zulässig, aber sowohl mit dem Hauptantrag als auch mit dem Hilfsantrag unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 16.06.2026

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 19.05.2026

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 24.10.2025

Schulrecht: Klage auf Beschulung in der gymnasialen Oberstufe außerhalb des Präsenzunterrichts

Epilepsie

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 23.10.2025

Schule besonderer pädagogischer Prägung

Eliteschule des Sports · besonderes organisatorisches Konzept · Kooperation Schule · Sport

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 22.08.2025 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 22.08.2025

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 17.06.2025 zitiert von 2

Er ist zulässig, aber sowohl mit dem Hauptantrag und als auch mit den Hilfsanträgen unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2024 zitiert von 10

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.08.2024

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO – kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 07.08.2024 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO – kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 28.06.2024 zitiert von 1

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 24.01.2024 zitiert von 1

Ausschluss eines Schülers von einer einwöchigen Klassenfahrt

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.01.2024

Der 2009 geborene Antragsteller zu 2, der die 9. Klassenstufe der P... Oberschule in Berlin-V... (im …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 29.06.2023 zitiert von 2

Das Gericht kann gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf ein …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 26.06.2023 zitiert von 3

Das Gericht kann gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf ein …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 26.06.2023 zitiert von 6

Das Gericht kann gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf ein …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.06.2023

Die Beteiligten streiten um die Aufnahme des Klägers zu 1) in die Jahrgangsstufe 7 des M ... -Gymnasiums

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Urteil 21.06.2023 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Aufnahme des Klägers zu 1) in die Jahrgangsstufe 7 des M ... -Gymnasiums

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 21.06.2023

Das Gericht kann gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf ein …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 06.12.2022 LS

Landesrechtlicher Aufnahmeanspruch in eine Schule (hier

verneint

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 05.12.2022

Befreiung von Schulpräsenzpflicht bei Autismus

Schulbesuchspflicht · Elternmitwirkung · Sonderpädagogischer Förderbedarf · Formvoraussetzungen · Fernunterricht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 05.12.2022

Der Kläger begehrt für die Dauer seiner Grundschulzeit die Befreiung von der Schulpräsenzpflicht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 19.08.2022 zitiert von 20

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht, auch schon vor …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2022

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 28.07.2022 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Verwaltungsgericht zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 05.11.2021 LS

Genehmigung zum Besuch einer örtlich unzuständigen Schule

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 27.10.2021

Der am XX.XX.1986 geborene Kläger erwarb im Juni 2007 am R. -Gymnasium in O. den schulischen Teil der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen 4. Kammer Beschluss 22.03.2021

Nach § 123 Abs. 1 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Verwaltungsgericht zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 10.03.2021 zitiert von 15

Anspruch auf Beschulung im Präsensunterricht in Zeiten der SARS-CoV2-Pandemie

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 10.03.2021 zitiert von 16

Anspruch auf Beschulung im Präsensunterricht in Zeiten der SARS-CoV2-Pandemie

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.03.2021

Die Antragstellerin begehrt die Wiederaufnahme ihrer uneingeschränkten Beschulung im Präsenzunterricht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.03.2021

Die Antragstellerin begehrt die uneingeschränkte Wiederaufnahme ihrer Beschulung im Präsenzunterricht, wobei …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen