§ 46 SchulG – Rechtsprechung (152 Entscheidungen) – Seite 2

VG Greifswald 4. Kammer Urteil 13.08.2020 LS

Kostenerstattungsanspruch des Bildungsministeriums gegen einen kommunalen Schulträger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.08.2020

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 13.08.2020

Vorläufige Aufnahme an weiterführender Schule

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 18. Kammer Beschluss 04.08.2020 zitiert von 4

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Koblenz 4. Kammer Urteil 10.06.2020 LS

Anfechtung der Wahl eines Landeselternsprechers wegen Teilnahme eines rechtswidrig gewählten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin Beschluss 06.05.2020 zitiert von 4

Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin

teilweise Wiedereröffnung der Schulen

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.05.2020

Der Antragsteller ist der allein personensorgeberechtigte Vater dreier schulpflichtiger Kinder

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.04.2020 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Verwaltungsgericht zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 03.09.2019 zitiert von 74

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 03.09.2019

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 02.08.2019 zitiert von 9

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Merian-Schule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 02.08.2019

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (zu dieser Voraussetzung vgl. § 123 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.06.2019

Suspendierung eines Schülers wegen sozialer Medien-Beiträge

Schulrecht · Suspendierung · soziale Medien · Schülerrechte · Disziplinarmaßnahme

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 07.06.2019 zitiert von 3

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Ausschluss vom Schulunterricht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.06.2019

Vorläufiger Ausschluss vom Schulunterricht

Schulrecht · vorläufige Maßnahme · Ordnungsverstoß · vorrangige Prävention · § 63 SchulG

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 07.06.2019

Der 16-jährige Antragsteller ist Schüler der 10. Jahrgangsstufe der G...Schule in Berlin-S.... Am 28. Mai …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 26.04.2019 LS

Keine Beurlaubung vom Schulunterricht zwecks Teilnahme an Feierlichkeiten anlässlich des orthodoxen …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 26.04.2019 zitiert von 4

Mit dem Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung würde das Ergebnis eines auf das gleiche Ziel …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 07.12.2018

Die Klägerin wohnt mit ihren Eltern in U. -S.

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 26.07.2018 zitiert von 48

Aufnahme in Schule mit besonderer pädagogischer Prägung

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · VwGO § 123 · Hauptsacheverfahren · Schulrecht

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 26.07.2018

Aufnahme in Schule mit besonderer pädagogischer Prägung

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · VwGO § 123 · Hauptsacheverfahren · Aufnahme VO-SbP

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil 15.02.2018 LS

Schleswig-Holstein: Anspruch des Schulträgers eines Abendgymnasiums auf Erstattung des Schulkostenbeitrages …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 26.01.2018

Beurlaubung eines Schülers wegen eines Auslandsaufenthalts im Wege des Eilrechtsschutzes

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 26.01.2018

Die Antragstellerin ist die alleinsorgeberechtigte Mutter der am 1... geborenen - fünfzehnjährigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.08.2017 zitiert von 4

Die allein sorgeberechtigte Klägerin begeht die Aufnahme ihres am 00.00.2006 geborenen Sohn D. I. in die 5. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.12.2016

Rücknahme rechtswidriger Schulaufnahme

Verwaltungsakt · Rücknahme nach § 48 VwVfG · Schulrecht · Vorläufiger Rechtsschutz · Interessenabwägung

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 21.12.2016

Nichtigkeit einer Aufnahme eines Schülers an einer Schule wegen Angabe einer Scheinanschrift

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Schwerin 6. Kammer Beschluss 01.09.2016 LS

Schulrecht: Einstweilige Anordnung auf Aufnahme an örtlich zuständiger Schule

Gestattung einer Beschulung in Wunschschule · Härtefall

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2016 zitiert von 13

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 15.07.2016

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwältin T1. ist unabhängig von …

Verwaltungsrecht

VG Schwerin 6. Kammer Urteil 13.07.2016 LS

Schülerbeförderung: Doppelresidenzmodell

Schulbeförderung des Kindes von getrenntlebenden Eltern zu …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 24.06.2016 zitiert von 2

Die Klägerin zu 1. meldete die Klägerin zu 3. am 31. Januar 2014 für das Aufnahmedatum 1. August 2015 zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 04.08.2015 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus den …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Arnsberg Beschluss 04.08.2015 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt L. wird abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 03.09.2014

Nach § 123 Abs. 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 03.09.2014

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil der Sachantrag aus den nachfolgenden …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 29.08.2014

Vorläufige Aufnahme als Schulanfänger in die Nelson-Mandela-Schule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.08.2014

Bei der Nelson-Mandela-Schule (SISB) handelt es sich um einen im September 2000 genehmigten Schulversuch …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 25.06.2014 zitiert von 2

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 13.03.2014

Informationsrecht des Personalrates über Honorarverträge der Schulleitungen im eigenen Zuständigkeitsbereich

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 13.03.2014

Der Antragsteller begehrt von der Beteiligten Auskunft über von Schulleitern/-innen seines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Minden Urteil 28.02.2014 zitiert von 5

Die Eltern des Klägers begehren die Aufnahme ihres Sohnes an der nur 150 m von ihrem Wohnhaus entfernten C. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 18.02.2014

Die Kläger wenden sich gegen einen ihrem Sohn erteilten schriftlichen Verweis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 18.02.2014 zitiert von 1

Schriftlicher Verweis als Ordnungsmaßnahme

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 31.07.2013 LS

Zum Anspruch eines Schülers auf Aufnahme in die örtlich unzuständige Schule in einem Härtefall

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Schwerin 6. Kammer Beschluss 17.07.2013 LS zitiert von 1

einstweilige Anordnung – Zum Anspruch eines Schülers auf Aufnahme in die örtlich unzuständige Schule in einem …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 15.05.2013 zitiert von 3

Kostenübernahme für Tagesbildungseinrichtung bei geistiger Behinderung

Förderschule · Kostenübernahme · geistige Behinderung · Schulbesuch · Landesgrenze

Sozialrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 22.03.2013

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf der Genehmigung von zwei Zügen der Sekundarschule L. /O.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.03.2013 zitiert von 3

1) Der Antrag ist jedenfalls seit der Erteilung der Genehmigung des Beschlusses des Rates der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.03.2013 zitiert von 1

Die Antragsteller wenden sich als Erziehungsberechtigte ihres Sohnes M. gegen die Schließung der von diesem …

Verwaltungsrecht