§ 93 SchulG – Rechtsprechung (148 Entscheidungen) – Seite 3

VG Minden Beschluss 01.03.2012 zitiert von 1

Die im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises M. - vom 27. Dezember 2011 veröffentlichte Anordnung der sofortigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.10.2011 zitiert von 27

Der Kläger steht als Oberstudienrat mit der Fächerkombination Musik und Politik am Städtischen Ratsgymnasium …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 16.09.2011

Die Parteien streiten um die Höhe eines finanziellen Ausgleichs für geleistete Vorgriffsstunden und den …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 19.07.2011 zitiert von 3

Die im Jahr 1949 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Dienst des beklagten Landes und unterrichtet an …

Verwaltungsrecht

VG Koblenz 7. Kammer Beschluss 18.07.2011 LS

Die Kapazität der Schule übersteigende Anmeldezahlen an kooperativer Gesamtschule

Auswahlermessen des Schulleiters bezüglich der Platzvergabe · Auswahlkriterien · Schulalternativen

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 29.06.2011 zitiert von 5

Die Kammer lässt offen, ob der Antrag nach § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zulässig ist

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 15.04.2011

Mit Bescheid vom 28. Juni 2007 genehmigte der Beklagte mit Wirkung vom 1. August 2007 die Errichtung und den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.04.2011

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich die behaupteten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg 10. Kammer Beschluss 08.04.2011

Die Antragstellerin wendet sich als benachbarte Schulträgerin gegen den sofortigen Vollzug einer Genehmigung …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 25.02.2011 zitiert von 3

Für das mit dem Hauptantrag geltend gemachte Feststellungsbegehren ist kein Raum, weil der Beschluss des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.12.2010

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.12.2010 zitiert von 5

Der am 00.0.1951 geborene Kläger steht als Schulleiter am D-Berufskolleg in S im öffentlichen Schuldienst des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Urteil 13.12.2010 LS zitiert von 4

Kostentragungspflicht bei Schülerbeförderung

Verwaltungsrecht

VerfGH Rheinland-Pfalz Urteil 29.11.2010 LS

Die Neuregelung der Eigenbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten nach der am 1. August 2009 in Kraft …

Verfassungsrecht

OVG NRW Urteil 23.11.2010 zitiert von 5

Die am 15. Dezember 1949 geborene, mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 schwerbehinderte Klägerin …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 12.10.2010 LS zitiert von 24

Konkurrentenklage – Mindestbeschäftigung

Berücksichtigung von befristeten Arbeitsverträgen

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

VG Minden Beschluss 11.10.2010 zitiert von 2

Ungeachtet der Frage der Statthaftigkeit und Zulässigkeit des in Gestalt eines Antrags auf Erlass einer …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf 2. Kammer Beschluss 01.10.2010 LS

Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, wenn der Dienstherr das Innehaben einer Prädikatsbeurteilung zum …

Verwaltungsrecht

VG Aachen 9. Kammer Beschluss 03.09.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

BAG 6. Senat Urteil 20.05.2010 zitiert von 1

Unterricht am Abendgymnasium

Erschwerniszuschlag

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2010 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich die behaupteten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 22.12.2009

Er ist gemäß § 123 Abs. 5 VwGO statthaft, weil eine schulorganisatorische Maßnahme der Antragsgegnerin als …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 09.12.2009 zitiert von 1

Der am 1948 geborene Kläger ist Lehrer im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit, derzeit im Range eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 02.12.2009

Der am 00.0.1998 geborene Kläger beantragte zum Schuljahr 2009/2010 die Aufnahme in die 5. Klasse der Schule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 24.09.2009

Die 55-jährige Klägerin ist beamtete Lehrerin (Besoldungsgruppe A 12 BBesO) an der Städtischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 14.08.2009

Insbesondere besteht für den nach § 123 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaften Antrag ein …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.08.2009

Das Rubrum war von Amts wegen dahingehend zu berichtigen, dass sich das Rechtsschutzgesuch gegen den …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 29.06.2009

Stundenplanfestsetzung für Lehrkräfte mit Ausgleich von Prüfungsausfallstunden

Unterrichtsverpflichtung · Lehrerkonferenzbeschluss · Ausfallstundenausgleich · Dienstvertrag · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.06.2009 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 27.03.2009

Insbesondere fehlt es nicht an der erforderlichen Antragsbefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO analog

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.01.2009 zitiert von 1

Der Vollstreckungsschuldner ist seiner Verpflichtung aus dem genannten Urteil durch den Bescheid der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.11.2008 zitiert von 2

Die am 00.00.1998 geborene Klägerin begehrt die Aufnahme in die 5. Klasse des vom Beklagten geleiteten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 05.11.2008 zitiert von 4

Die Mutter des Klägers meldete diesen am 22.01.2008 bei der Gesamtschule Holweide für die Klasse 5 des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 25.09.2008 zitiert von 1

Der Kläger unterrichtet am Abendgymnasium und beansprucht für nach 20.00 Uhr abgehaltene Unterrichtstunden …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 05.09.2008

Umfang der Unterrichtsverpflichtung von Lehrkräften nach Tarifvertrag

Arbeitszeitverlängerung · Tarifvertrag öffentlicher Dienst · Pflichtstundenbandbreite · Lehrerentlastung · Arbeitsvertrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 22.08.2008 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Genehmigung der Beklagten, die in X. bestehende Gemeinschaftshauptschule I. (GHS I. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Beschluss 24.07.2008

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.05.2008 zitiert von 5

Die Antragsteller wenden sich gegen die Auflösung der Katholischen Grundschule F.---------straße in H.

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 08.04.2008 zitiert von 2

Vorzeitige Einschulung in Grundschule mit beschränkten Plätzen

Einschulung · Schulfähigkeit · Einstweilige Anordnung · Schulgesetz NRW · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht

OLG Köln Beschluss 11.03.2008 zitiert von 2

Im Ergebnis zu Recht hat es das Familiengericht grundsätzlich bei der gemeinsamen Sorge der Kindeseltern …

Familienrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 28.11.2007 zitiert von 1

Teilzeitbeschäftigung von Lehrerin bei Abordnung an Grundschule

Teilzeitbeschäftigung · Beamtenrecht · Abordnung · Arbeitszeitberechnung · Bundesbesoldungsgesetz

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Beschluss 09.10.2007

Der Kläger begehrt, im Wege der einstweiligen Verfügung der Beklagten aufzugeben, ihn im Zeitraum 6. August …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 31.07.2007 zitiert von 1

Das Rubrum war dahingehend zu ändern, dass Antragsgegner der Schulleiter der Gesamtschule P3 ist, weil er …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.12.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus den …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 08.08.2006

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Aachen Beschluss 04.08.2006 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 07.03.2006 zitiert von 2

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin trat nach Bestehen der Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt am Gymnasium …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 12.01.2006 zitiert von 1

Einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes im Sinne des § 123 Abs. 1 VwGO, die -wie …

Verwaltungsrecht