Einrede der Verjährung · Beginn der Verjährungsfrist · Anwendung der hemmenden Regel von § 199 Abs 1 Nr 2 BGB · Treu und Glauben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 10 SG – Seite 6
Soldatengesetz
390 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
390 Entscheidungen
Gehilfe · Missbrauch dienstlicher Anlagen
Wehrrecht
Enthemmung durch Alkohol · Dienstgradherabsetzung
Wehrrecht
Steuerhinterziehung · mehrfache Urkundenfälschung
Wehrrecht
persönlichkeitsfremde Augenblickstat · Wiederbeförderungsfrist
Wehrrecht
Gehörsrüge
Wehrrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unterlassen der Meldung
Wehrrecht
Wahrheitspflichtverletzung
Wehrrecht
dauerhafte und mehrfache Abwesenheit · Vorsatz
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Aberkennung des Dienstgrades
Wehrrecht
Verletzung der Gehorsamspflicht · Degradierung
Wehrrecht
Dienstgradherabsetzung
Wehrrecht
Krankheit · einstweiliger Rechtsschutz
Wehrrecht
Rückgriffsanspruch wegen Krankenversicherungsbeiträge des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Anwendung der allgemeinen sozialrechtlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
zur Geltendmachung der fiktiven Versetzung auf … · fiktive Versetzung als Voraussetzung der Beförderung eines …
Verwaltungsrecht
einmalige Schlechtleistung · ärztliches Attest
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
selbst verschuldete Alkoholisierung · erheblich eingeschränkte Schuldfähigkeit
Wehrrecht
außerdienstliches Vergehen · Diebstahl von anvertrauten Wechselkennzeichen
Wehrrecht
Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
inhaltsleeres Formalgeständnis · Vorteilsannahme · Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
Wehrrecht
Regelung der Haar- und Barttracht · Einschätzungsspielraum des Bundesministers der Verteidigung · Gleichberechtigung von Männern und Frauen · Förderung von Frauen
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
keine Berücksichtigung von nicht genannten Umständen der …
Wehrrecht
Maßnahmebemessung · Verleiten zu einer Pflichtverletzung durch Vorgesetzten
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
dreijährige Weltumsegelung
Wehrrecht
Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Verminderung der Steuerungsfähigkeit durch Alkoholkonsum · Nachbewährung · Regelmaßnahme Dienstgradherabsetzung
Wehrrecht
verminderte Schuldfähigkeit · persönlichkeitsfremde Augenblickstat · Bedeutung einer Kriminalstrafe · Verfahrensdauer
Wehrrecht
verminderte Schuldfähigkeit · Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
Rechtsweg · Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts · selbstständige dienstliche Maßnahme · Gebot der Chancengleichheit
Wehrrecht
Griff in die Kameradenkasse · geringwertige Sache
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unterbleiben einer Aufforderung an den Wehrdisziplinaranwalt · schwerer Verfahrensmangel · Zurückverweisung
Wehrrecht
Unwürdigkeit eines Unterhaltsbeitrags
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
dienstliche Verwendung eines Soldaten
Wehrrecht
besonders schwerer Fall · unterbliebene Pflichtverteidigerbestellung
Wehrrecht
Maßnahmebemessung · Beförderungsverbot
Wehrrecht