Fehlen eines Negativvotums des Gemeinsamen Bundesausschusses · in-vitro Aufbereitung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 12 SG – Seite 10
Soldatengesetz
726 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
726 Entscheidungen
Zusage oder Erklärung an Versicherten durch Krankenkasse … · kein Formerfordernis · telefonisch übermittelte Erklärung · Vertrauensschutz für Arzt nur unter bestimmten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Rechtsschutzbedürfnis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
neurologisch-neurochirurgische Frührehabilitation · Begriff des standardisierten Frührehabilitations-Assessments
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
neue Behandlungs- und Untersuchungsmethode · Altersgrenze · S1-Leitlinie
Sozialrecht
verminderte Schuldfähigkeit · Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme
Wehrrecht
Zulässigkeit und Subsidiarität der Feststellungsklage durch … · keine Ausweitung oder Beschränkung des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
Rechtsweg · Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts · selbstständige dienstliche Maßnahme · Gebot der Chancengleichheit
Wehrrecht
Griff in die Kameradenkasse · geringwertige Sache
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schiedsspruch · Anfechtungsklage · Neubescheidungsklage · keine materiellen Einwendungsausschlüsse im Widerspruch zum …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
Wehrrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergaberecht · Gebührenbeschluss · GWB · VwKostG · Ermessensprüfung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergaberecht · Gebührenfreiheit · Ermessensprüfung · Verwaltungskostengesetz · GWB
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergaberecht · Gebührenfestsetzung · Wirtschaftsverwaltungsrecht · Beschwerdeunbegründet · Kostenrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergaberecht · Gebührenfestsetzung · Gebührenfreiheit · Ermessensprüfung · Vergabekammer
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
DRG-Vergütung · Stammzelltransplantation · gesetzliche Krankenversicherung · Krankenhauskosten · Medizinischer Dienst
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Folgenabwägung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Fallzusammenführung nur bei Wiederaufnahme innerhalb von 30 … · Verpflichtung des Krankenhauses zur Wahl der finanziell …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bindungswirkung · Aufklärungsmangel · Amtsermittlungspflicht · Zurückverweisung
Wehrrecht
Sicherung des Erfolgs einer allergologischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert