Hilfsmittel-Leistungserbringer · Beitritt durch Abgabe einer einseitigen … · öffentlich-rechtliches Schuldverhältnis · Teilbeitritt
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 12 SG – Seite 11
Soldatengesetz
726 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
726 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Versorgung mit Silikonliner-Badeprothese
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
entwürdigende Behandlung · Regelmaßnahme · keine Einwilligungsfähigkeit · Verbotsirrtum
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Ausdehnung der BVerfG-Entscheidung vom 6.12.2005 auf …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenübernahme durch Krankenkassen weder im Rahmen einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsanspruch bei Leistung aufgrund vertragsärztlicher … · kein Vergütungsanspruch bei Verstoß gegen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vertragsarzt als Amtsträger
Strafrecht
Berufsordnung · Gewinnbeteiligung · Arzneimittelherstellung · Ärzteberuf · Konzessionsrecht
Berufsrecht Berufung verworfen
sexuelle Belästigung · persönliche Integrität
Wehrrecht
Vergütungsanspruch eines Krankenhausträgers für erbrachte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zigarettenschmuggel · Maßnahmebemessung
Wehrrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Keine laufbahnrechtliche Schadlosstellung im Hinblick auf eine verspätete Beförderung eines Soldaten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wahrnehmungszuständigkeit in hierarchischer Organisation
Wehrrecht
Herabsetzung im Dienstgrad
Wehrrecht
Ausschluss eines Vorverfahrens vor dem Beschwerdeausschuss · Anwendbarkeit von § 95 SGG trotz der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Regress wegen Verordnung von Immunglobulinen zur Behandlung … · Zulässigkeit des Off-Label-Use · Anforderungen an die Darlegungspflicht des Vertragsarztes
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Maßnahmebemessung · Milderungsgründe in den Umständen der Tat
Wehrrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Wertfeststellung
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zweck des Wehrdisziplinarrechts · Schuldenmachen · Veruntreuung von Kameradengeldern · keine Regelmaßnahme
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eine überlange Verfahrensdauer allein kann nicht zum Unterliegen eines Verfahrensbeteiligten führen.
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassung von Arzneimitteln · Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit einer … · Grundsatz des Off-label-use · Behandlung eines Mammakarzinom mit Wobe Mugos E
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Unterliegen eines Verfahrensbeteiligten wegen … · Verordnung des Arzneimittels Wobe Mugos E · Off-Label-Use · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen