Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 12 SG – Seite 12
Soldatengesetz
726 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
726 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pauschalvergütung · Krankenkassenvertrag · Arzneimittelverordnung · Wettbewerbsbeschränkung · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
anhörungspflichtige Stelle · Anhörung der Vertrauensperson
Wehrrecht
Verfahrensmangel · Maßnahmebemessung · Gesamtbetrachtung der Dienstpflichtverletzungen
Wehrrecht
Wehrrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten für vier therapeutische Apheresen (ambulante …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütung · Zuziehung einer anderen als der nächstwohnenden Hebamme
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnungsgrund für den Erlass einer einstweiligen Anordnung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Konsequenzen einer durchgeführten Ausschreibung für nicht … · Zulässigkeit des Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes · Befugnisse eines Landesapothekerverbandes · Regelungsgehalt des Arzneilieferungsvertrages
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen · Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken · Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Beförderungsverbot
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rahmenvereinbarung mit einem Wirtschaftsteilnehmer · parenterale Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln in der … · kein Ausschluss der Medikamentenbeschaffung durch den … · Krankenkassen sind öffentliche Auftraggeber
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verordnung eines Arzneimittels im Rahmen des Off-Label-Use · Erforderlichkeit eines Vorverfahrens als Klagevoraussetzung · gleichzeitige Einlegung des Widerspruchs durch Klage · Verlängerung der Klagefrist durch fehlerhafte oder …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin begehrt die Versorgung mit dem zu den Immunglobulinen zählenden, intravenös (i.v.) zu …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Basisausgleich einer Entstellung · medizinische Rehabilitation · Echthaarersatz durch Micro Lines
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unterhaltsvorschussgesetz · SGB I § 52 · Leistungsträger · Verrechnungsersuchen · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Streitig ist, ob der Kläger mit dem verschreibungspflichtigen Fertigarzneimittel Medikinet® retard …
Sozialrecht Abgeändert
Anwendung der Psychotherapierichtlinien · Systemversagen · Nichtberücksichtigung der Gesprächspsychotherapie als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einen Anspruch der Klägerin auf (mindestens drei) ambulante Therapeutische Apheresen zu Lasten der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattung der Kosten einer Magenverkleinerungs-(Gastric-Banding-)Operation in Höhe von 5.000,00 EUR
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben