Urteile zu § 12 SG – Seite 13

Soldatengesetz

726 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

726 Entscheidungen

SG Düsseldorf Urteil 03.12.2008

Budgetüberschreitung bei vertragszahnärztlicher Vergütung

Vergütungsvereinbarung · Budgetüberschreitung · Saldierungsvereinbarung · § 83 SGB V · Vertragszahnärztliche Versorgung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Urteil 17.11.2008

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für eine ambulante transarterielle Chemoperfusion

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 28.10.2008

Erstattung von Kosten einer ambulant - privatärztlich - durchgeführten interstitiellen Brachytherapie mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 28.10.2008

Erstattung der Kosten einer ambulant - privatärztlich - durchgeführten interstitiellen Brachytherapie mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 17.10.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist Ruhestandsbeamter und stand zuletzt als Gemeindeoberamtsrat im Dienst der beklagten Gemeinde

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 16.10.2008

Streitig ist eine Unterlassungsverpflichtung der Antragsgegnerin im Zusammenhang mit einer Information ihrer …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

VG Lüneburg Beschluss 02.10.2008 zitiert von 1

Der Antragsteller setzt sich gegen die Vollziehbarkeit einer Entlassungsverfügung zur Wehr

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2008

Rechtmäßigkeit eines Regresses in Höhe von insgesamt 153.610,58 DM (entsprechend 78.539,84 EUR)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.06.2008 zitiert von 1

Streitig ist, in welcher Höhe die Beklagte Wegegelder für Fahrten der Klägerin als freiberufliche Hebamme im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 17.06.2008

Einen Anspruch auf Versorgung mit einem Rollstuhl-Hand-Bike (Speedy-Bike) zu Lasten der gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 10.06.2008

Einen Anspruch über Versorgung mit einem Rollstuhl-Hand-Bike (Speedy-Bike) zu Lasten der gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.04.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Führung des von ihr vertriebenen Fertigarzneimittels Almogran® in einer im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.04.2008 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung und Kostenübernahme für das Fertigarzneimittel Maliasin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.03.2008 zitiert von 11

Die Klägerin ist eine Große kreisangehörige Stadt im Kreisgebiet des Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2008 zitiert von 6

Streitig sind Honorarkürzungen für die Quartale 1/1999 bis 4/2001 in Höhe von (i.H.v.) 20.371,08 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Gewährung einer Behandlung bei dem nicht zur vertragsärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.01.2008 zitiert von 1

Erstattung des so genannten Herstellerrabatts gem. § 130a Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) für …

Sozialrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 2. Kammer Urteil 29.11.2007 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf teilstationäre Botox-Behandlung bei palmoplantarer Hyperhidrosis

Rechtsprechung des BSG zum Off-Label-Use · verfassungsrechtliche Bedenken

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 3

Ob der Beklagte verpflichtet ist, die Kosten einer nicht verordnungsfähigen so genannten Basissalbe als Hilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2007

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für seinen Aufenthalt in einer Einrichtung des Jugendhilfe e.V

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.11.2007

Die Antragstellerin wendet sich gegen Verlautbarungen der Antragsgegnerin

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.10.2007 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für die Behandlung ihres an Magenkrebs verstorbenen Ehemannes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.08.2007

Die am 00.00.1997 geborene Antragstellerin (ASt'in) leidet infolge einer chromosomalen Deletion an dem sog. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 30.04.2007

Krankenversicherung – einstweilige Anordnung gegen Hinweis ab die Versicherten auf Arzneimittelbezug durch …

Verstoß gegen Arzneimittellieferungsvertrag und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 24.04.2007

Erstattung der seit August 2005 durch die Selbstbeschaffung des Arzneimittels Canusal® entstandenen Kosten in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2007

Die Klägerin (d. Kl.) und Beschwerdeführerin begehrt Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Urteil 07.02.2007 LS

Krankenversicherung – keine Verordnungsfähigkeit von "Wobe-Mugos-E" in 2004

Festsetzung eines Arzneikostenregresses setzt Verschulden … · Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind nicht zur … · Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels begründet allein … · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BVerfGs zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

VG Hannover Urteil 18.01.2007 LS

Bezieht ein durch Drittverschulden verletzter Beamter/Soldat für die Dauer seiner Dienstunfähigkeit alle …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 14.11.2006

Streitig ist die Freistellung von Kosten für selbst beschaffte Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 07.11.2006

Einen Anspruch auf Versorgung mit Dronabinol (Tropfen) als Rezepturarzneimittel

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.10.2006

Ob die Antragsgegnerin (AG'in) vorläufig die Kosten für eine psychotherapeutische Behandlung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

FG Hessen 13. Senat Urteil 07.09.2006

Sozialhilfe als gegenüber dem Kindergeldanspruch nachrangige Leistung

Aufrechnung gegen Kindergeldanspruch · Kein Rechtsschutzinteresse einer Leistungsklage auf Zahlung …

Steuerrecht

LSG NRW Beschluss 04.09.2006

Streitig ist, ob das Sozialgericht (SG) Düsseldorf zur Recht die sofortige Vollziehung des Beschlusses des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.08.2006

Der Kläger begehrt die Versorgung mit Arzneimitteln auf Cannabisgrundlage (Cannabinoiden) zur Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 22.08.2006 LS

Krankenversicherung – Kostenübernahme von nicht zugelassenen Behandlungsformen im Rahmen des Off-Label-Use

fortschreitender Krankheitsverlauf · anhaltende massive Behinderungen · Befürwortung aufgrund besonderer ärztlicher Fachkunde · Ausweitung der Kriterien für zulässigen Off-Label-Use

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 09.08.2006

Krankenversicherung – öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung zwischen Krankenkassen und ihren Verbänden zu den …

Arzneimittelversorgung · Werbung für Medikamentenbezug über Versandapotheken durch … · Verstoß gegen Beeinflussungsverbot des § 8 Abs 1 S 1 …

Sozialrecht

SG Fulda 9. Kammer Urteil 07.08.2006 LS

Amtshilfeanspruch der Optionskommune

Zugang zu Stellenangeboten und unverschlüsselten … · Sozialdatenschutz

Sozialrecht

SG Stade Urteil 25.07.2006

Der Kläger begehrt die Erstattung ihm entstandener Kosten für eine ambulante neuropsychologische Therapie

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 01.06.2006

Streitig ist ein Regress wegen der Verordnung homöopathischer Arzneimittel als Sprechstundenbedarf (SSB) im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 17.05.2006

Streitig ist ein Regress wegen der Verordnung homöopathischer Arzneimittel als Sprechstundenbedarf (SSB) im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.05.2006

Rechtmäßigkeit eines Arzneimittelregresses für die Quartale IV/99 bis II/00

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006

Die Klägerin begehrt eine stationäre Vorsorge für Mütter

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Eine Kostenübernahme für eine Diagnostik bzw. Behandlung mit Hilfe der Elektroakupunktur nach Dr. Voll (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 16.02.2006

Übernahme von Tilgungsraten für die selbst genutzte Eigentumswohnung des Klägers durch die Beklagte im Rahmen …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 11.01.2006

Streitig ist die Verpflichtung des Klägers, den Kassenanteil für eine eingegliederte Oberkieferversorgung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 22.12.2005 LS

Krankenversicherung – Anforderungen an den Wirksamkeitsnachweis noch nicht zugelassener Medikamente

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.12.2005 zitiert von 3

Im Streit ist die Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger Arzneimittelverordnung im Quartal 3/1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2005 zitiert von 2

Regresse wegen Arzneimittelverordnungen in den Quartalen II/2000 und III/2000

Sozialrecht Abgeändert