§ 12 SG – Rechtsprechung (726 Entscheidungen) – Seite 14

SG Schleswig Beschluss 22.11.2005

Ob dem Antragsteller gegen die Antragsgegnerin ein unverschlüsselter Zugang zu den gesamten in den …

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 28.09.2005

Der am 00.00.0000 geborene Kläger wurde zum 1. März 1998 als Wehrpflichtiger zur Bundeswehr einberufen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 01.09.2005

Wer das Inkassorisiko für die Einziehung ausstehender Zuzahlungsbeträge bei der Versorgung gesetzlich …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung von Infusionsbehandlungen mittels Alpha-Liponsäure über den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 07.07.2005 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittel

behindertengerechte Ausstattung eines Kraftfahrzeugs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Erstattung der Kosten einer täglichen Katheterisierung der Klägerin während des Schulbesuchs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Erstattung der Kosten einer täglichen Katheterisierung der Klägerin während ihres Besuchs eines Kindergartens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 19.04.2005

Der Kläger begehrt die Versorgung mit der Krankenkostnahrung Fresubin sowie die Erstattung der hierfür seit …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Erstattung der Kosten eines Arzneimittels, das der Klägerin außerhalb seines Zulassungsbereiches (sog. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.03.2005 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der beklagten Krankenkasse, der Klägerin bzw. ihren Eltern die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 03.03.2005 LS

Krankenversicherung – Kostenerstattung

diagnostische und therapeutische Maßnahmen bei neuartiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 31.01.2005 zitiert von 10

Die 1971 geborene Klägerin nahm zum Wintersemester 1996/97 an der I-Universität E das Studium der Pädagogik …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 31.01.2005

Die 35-jährige Klägerin besuchte nach dem Erwerb des Realschulabschlusses die Höhere Handelsschule und erwarb …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit und des Vorhandenseins einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.09.2004

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten für eine künstliche Befruchtung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.09.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten ärztlicher Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.09.2004

Vollzug einer Vereinbarung zwischen der Barmer Ersatzkasse (Beigeladene zu 1) und dem Deutschen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.08.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse die Erstattung der Kosten eines Arzneimittels, das der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.07.2004

Umfang der Gewährung häuslicher Krankenpflege

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 16.07.2004 zitiert von 7

Der Kläger begehrt von dem beklagten Land die Übernahme der Kosten eines Integrationshelfers, die ihm seit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.05.2004

Der Rechtsstreit betrifft die Erstattung der Kosten für die Behandlung des Klägers mit dem Arzneimittel …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Speyer Urteil 05.04.2004

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme einer täglichen Blutzuckermessung im Rahmen häuslicher …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.02.2004

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme der Bewilligung und Rückforderung von Krankengeld (Krg)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.12.2003

Rechtmäßigkeit von Arzneiregressen wegen unzulässiger Verordnungen in den Quartalen I/97 und II/97 in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Vergütung von Therapieberichten nach Abschnitt VII.29.5. der Heilmittel-Richtlinien ((HMR) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.11.2003

Auf seinen Antrag mit Schreiben vom 14. Juli 2003 ist dem Antragsteller gemäß §§ 114, 119 und 121 Abs. 1 ZPO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Darmstadt 6. Kammer Urteil 14.10.2003 LS zitiert von 1

Eine Kostenrückerstattung nach § 112 SGB X setzt keine nachträgliche Änderung der Sachlage voraus.

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.08.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Gewährung von Viagra

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 18.07.2003

Ob die bei der Beklagten versicherte Klägerin Anspruch auf Versorgung mit einem für die Benutzung eines mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2003

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Ersatzkasse verpflichtet ist, dem Kläger erneut eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 07.05.2003

Streitig ist die Absetzung des Kassenanteils für Zahnersatz, der in Italien gefertigt wurde

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.03.2003

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit einem Bildschirmlesegerät mit Echtfarben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2003 zitiert von 1

Kostenerstattung für Arzneimittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 11.03.2003

Versorgung mit einem knochenverankerten Hörgerät (Bone Anchored Hearing Aid = BAHA)

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 28.02.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der am 00.00.0000 geborene Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.02.2003 zitiert von 1

Die Beschwerde, die nach § 194 Abs. 3 VwGO in der Fassung von Art. 1 Nr. 28 des Gesetzes zur Bereinigung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Gerichtsbescheid 12.12.2002

Mit der Klage vom 23.09.98 gegen den Bescheid der Beklagten vom 04.03.98 in der Gestalt des …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.10.2002 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten der Implantation intraokularer Linsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 24.07.2002

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Kostenübernahme …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.07.2002

Der Kläger begehrt die Versorgung mit den Krankenkostpräparaten Fresubin Pfirsich und Osmolite mit …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.06.2002

Am 17.5.1994 kam es in F zu einem Verkehrsunfall, bei dem der bei der Beklagten gesetzlich krankenversicherte …

Zivilrecht

VG Braunschweig Urteil 23.05.2002 LS zitiert von 1

§ 113 Abs. 1 S. 1 SGB X in der ab 01.01.2001 geltenden Fassung ist nicht (mehr) analog auf einen …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2002

Die klagenden Innungen für O., denen im Bundesland Nordrhein-Westfalen etwa 400 Handwerksbetriebe, die über …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2002 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die vollständige Erstattung der Kosten einer Excimer-Laser-Behandlung seiner Augen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Köln Urteil 27.03.2002

Die Beteiligten streiten um die Richtlinien zur Verordnung häuslicher Krankenpflege

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 27.03.2002

Die Beteiligten streiten um die Richtlinien zur Verordnung häuslicher Krankenpflege

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 13.02.2002 LS zitiert von 1

Nimmt eine kreisangehörige Gemeinde aufgrund eines Vertrages mit dem örtlichen Träger Aufgaben der …

Verwaltungsrecht

SG Duisburg Urteil 05.02.2002

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für eine Gamma-Knife-Behandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 24.01.2002

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Versorgung der Klägerin mit digitalen Hörgeräten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Urteil 21.01.2002

Ob die Beklagte weitere Kosten für die Versorgung mit einem Blindenführhund als Hilfsmittel der gesetzlichen …

Sozialrecht