Urteile zu § 136 SG

Soldatengesetz

34 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

34 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · unzureichende Vergütung neuer Arzneimittel über die … · Möglichkeit zur Vereinbarung eines krankenhausindividuellen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichteinhaltung von Qualitätsvorgaben der MHI-RL · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen der KiOnRL · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · Vergütungsausschluss trotz fehlender Festlegung der Folgen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – stationäre Liposuktion

normativer Charakter der Anl 1 der „Richtlinie des … · Nichtigkeit des Beschlusses zur befristeten Aufnahme der … · nicht an Erprobung teilnehmendes Krankenhaus · Wirksamkeit der Qualitätsanforderungen der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 25. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichterfüllung von Qualitätsanforderungen der KiOn-RL · Zeitraum ab 1.1.2016 · fehlende Regelung des Gemeinsamen Bundesausschusses zu … · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichterfüllung von Mindestanforderungen einer … · kein automatischer Vergütungsausschluss · Regelungskompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · vollständiger Wegfall des Vergütungsanspruchs nur dann …

Sozialrecht
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 31
Wettbewerbsverstoß im Internet

Auslegung des für die Zulässigkeit der Werbung für eine … · Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Verletzungshandlungen …

Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

kein Rechtsschutzbedürfnis für einen Eilantrag auf …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Methoden, die lediglich das Potential einer erforderlichen … · kein Anspruch als Regelleistung · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · hier: stationäre Liposuktion

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 7. Senat Urteil LS
Kassen- bzw Vertragsarzt

Qualitätssicherung · Röntgenleistung · Weigerung der Mitwirkung · Recht auf Honorarberichtigung durch Kassenärztliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen