Nichteinhaltung von Qualitätsvorgaben der MHI-RL · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 136c SG
Soldatengesetz
15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136c SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen der KiOnRL · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · Vergütungsausschluss trotz fehlender Festlegung der Folgen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
PPPRL) - gesetzliche Ermächtigung - Vereinbarkeit mit …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
PPPRL) - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Nichterfüllung von Qualitätsanforderungen der KiOn-RL · Zeitraum ab 1.1.2016 · fehlende Regelung des Gemeinsamen Bundesausschusses zu … · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs
Sozialrecht
Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · Belegkrankenhaus
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · hochspezialisiertes Fachkrankenhaus
Sozialrecht Klage abgewiesen