Urteile zu § 136 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

98 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

98 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS

Sachurteilsvoraussetzung · gegenwärtiges und unmittelbares tatsächliches Betroffensein · Krankenversicherung · Krankenhaus

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 2

Nichteinhaltung von Qualitätsvorgaben der MHI-RL · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 2

Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen der KiOnRL · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · Vergütungsausschluss trotz fehlender Festlegung der Folgen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 3

normativer Charakter der Anl 1 der „Richtlinie des … · Nichtigkeit des Beschlusses zur befristeten Aufnahme der … · nicht an Erprobung teilnehmendes Krankenhaus · Wirksamkeit der Qualitätsanforderungen der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3

Kniegelenk-Totalendoprothese · Widerlegung der Prognose eines Krankenhausträgers · Erreichen der maßgeblichen Mindestmenge im vorausgegangenen … · grds ausreichend für die Darlegung einer auf das nächste …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 25. Kammer Urteil LS

Nichterfüllung von Qualitätsanforderungen der KiOn-RL · Zeitraum ab 1.1.2016 · fehlende Regelung des Gemeinsamen Bundesausschusses zu … · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht
SG Heilbronn 15. Kammer Gerichtsbescheid LS

komplexe Eingriffe am Organsystem Pankreas für Erwachsene · Widerlegung der Prognose eines Krankenhausträgers · formelle Rechtmäßigkeit eines Widerlegungsbescheids · ordnungsgemäße Anhörung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8

eigenständige und umfassende Prüfung der Indikation durch … · Beauftragung des Medizinischen Dienstes · keine rechtliche oder tatsächliche Bindungswirkung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS

komplexe Eingriffe am Organsystem Pankreas für Erwachsene · Widerlegung der Prognose eines Krankenhausträgers · notwendige Streitgenossenschaft · getrennte Verwaltungsakte

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 11

Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Darlegung · Feststellungsklage gegen untergesetzliche Norm (hier …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Nichterfüllung von Mindestanforderungen einer … · kein automatischer Vergütungsausschluss · Regelungskompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · vollständiger Wegfall des Vergütungsanspruchs nur dann …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Mindestmenge · Rechtmäßigkeit der Anhebung für komplexe …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 16

Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · Voraussetzungen eines Anspruchs außerhalb eines auf einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · Belegkrankenhaus

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · hochspezialisiertes Fachkrankenhaus

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12

Lipödem · Voraussetzungen der Versorgung mit einer Potentialleistung … · zusätzliche beschränkende Qualitätsanforderungen an …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil

Qualitätsgebot · Fachabteilung für Herzchirurgie · Kooperationsvereinbarung · Heart Team

Sozialrecht Aufgehoben