Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
98 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
98 Entscheidungen
Anforderungen des allgemeinen Qualitätsgebots · Verpflichtung des Krankenhauses zur Beachtung von … · grundsätzlich anerkannte Methode ohne Regelung oder … · Verpflichtung zur Beschreitung des Wegs des gesicherten …
stationäre Liposuktion · Anspruch auf Vorab-Prüfung durch die Krankenkasse · kein kategorischer Ausschluss der chirurgischen …
Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · restriktive Auslegung außerhalb einer Erprobungs-Richtlinie · Voraussetzungen eines Anspruchs vor Erlass einer …
Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht
Mindestmengen · Bescheid über die Widerlegung der Prognose nach § 136b Abs … · sozialgerichtliches Verfahren · Anfechtungsklage als richtige Klageart
Berechtigung zur Erbringung mindestmengenbelegter Leistungen · Anfechtungsklage als richtige Klageart · keine Anhörung vor Erlass der Widerlegungsentscheidung · begründete Zweifel an Prognose
BAT-O
Computertomographie oder Röntgenuntersuchung in einer …
Anforderung der versichertenbezogenen Daten für Zwecke der … · pseudonymisierte Form · beigeladener Gemeinsamer Bundesausschuss · materielle Beschwer
QPRL) des Gemeinsamen Bundesausschusses …
Zumutbarkeit einer Fortsetzung der Behandlung · Widerspruchsverfahren
Anfechtungsbefugnis für Konkurrenten · Kassenärztliche Vereinigung · Genehmigung weiterer Versorgungsaufträge · Revisionsverfahren
Abrechnungsprüfung · Beweislast · BEMA Z · Sachlich-rechnerische Berichtigung · Vertragszahnarzt
Nebenbestimmung · Widerrufsvorbehalt einer Behörde · Berücksichtigung der Rechtswidrigkeit eines … · Umdeutung eines auf einen rechtswidrigen Widerrufsvorbehalt …
Magnet-Resonanz-Tomographie des Herzens und der Blutgefäße · statthafte Klageart · genereller Ausschluss nach Kernspintomographie-Vereinbarung …
kein Verwaltungsakt · Ende des Verwaltungsverfahrens nach der …
Beschlüsse über besonders förderungswürdige Leistungen · Zuschlag zum Orientierungswert · außerbudgetäre Leistungen · Verpflichtung zur Nachzahlung zusätzlicher …
Nachweis einer Osteotomie · Abrechnung von Nr 56a EBM-Z nur bei röntgenologisch …
Nachweis einer Osteotomie
Befugnis zur Ablehnung der Vergütung
