Urteile zu § 140a SG

Soldatengesetz

68 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 140a SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

68 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Arzneikostenregress · Krankenhausambulanz · Bezug von Arzneimitteln nicht über die Krankenhausapotheke · kein diesbezüglicher Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot …

Sozialrecht
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Vertragsärztliche Versorgung – Selektivvertrag zur besonderen Versorgung

Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 21
Vertragsärztliche Versorgung – Praxisschließung

Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen … · Verfassungsmäßigkeit des Disziplinarrechts der … · Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit · vorübergehende Praxisschließung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

vor- bzw nachstationäre Behandlung · Zusicherung von Komplexgebühren für Auftragsleistungen an … · rechtswidrige Zuweiservergütung

Sozialrecht Abgeändert
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 6
Wettbewerbsverstoß eines Apothekers

Versorgung von Patienten einer Universitätsklinik bei …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – integrierte Versorgung

Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung · Auszahlung von Vergütungsansprüchen · Krankenhaus · ambulante Operationen durch Leistungserbringer

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 24
Krankenversicherung – Krankenhaus

Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung der integrierten … · Erlöschen des Einbehaltungsrechts · Grundvoraussetzungen für Mitteleinbehalt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen