Urteile zu § 143f SG

Soldatengesetz

15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143f SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15 Entscheidungen

BSG 6a. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Auffangpflichtversicherung

geistige Behinderung · keine Erwerbstätigkeit · Versorgung in einer Einrichtung der Behindertenhilfe · Betreuungsvertrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 8
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz beim Toilettengang während eines stationären … · sachlicher Zusammenhang · behandlungsdienliche Verrichtung · besondere krankenhausspezifische Gefahr

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Qualitätssicherung mit Routinedaten

keine Verfassungswidrigkeit des AOK-Krankenhausnavigators · einstweiliger Rechtsschutz · nur durchschnittliche Bewertung begründet keinen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen