Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 15 SG – Seite 5
Soldatengesetz
354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
354 Entscheidungen
Sozialrecht Revision verworfen
betroffener Verein nicht in koalitionsspezifischer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Fiktion rechtmäßig entrichteter Beiträge · Ausschluss des Erstattungsanspruchs auch für Zeiträume der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · Umwandlung in ein befristetes Arbeitsverhältnis · wichtiger Grund
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattung von Kürzungsbeträgen nach unbemerkt gebliebenem … · Ausschlussfrist · Stichtagsregelung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückwirkung der Antragstellung · Zulässigkeit einer Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anerkennung der Voraussetzungen für die Gewährung von … · Antragserfordernis · Übergangsregelung ab dem 1.7.2004 · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Bundesagentur für Arbeit · Hinweis auf Antragserfordernis, Fristgebundenheit des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit · Wertersatz für geleistete Arbeit · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsfiktion · deutsch-amerikanisches Abkommensrecht · Antragsgleichstellung · Rentenbeginn
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Klärung des Umfangs von Mitwirkungspflichten · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Pflicht eines Selbstständigen zur Ausfüllung des Vordrucks …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Änderung durch europarechtliches Beihilfeverbot an … · Statthaftigkeit der Verpflichtungs- und … · keine Klagebefugnis eines privaten … · gesetzliche Krankenkassen sind keine Unternehmen iS des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wehrrecht
Rechtsweg · Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts · selbstständige dienstliche Maßnahme · Gebot der Chancengleichheit
Wehrrecht
beschränkte Wirksamkeit · Wechsel der Beschäftigung · keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung … · Verstoß gegen Treu und Glauben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
beschränkte Wirksamkeit · Zulässigkeit einer Anfechtungs- und Verpflichtungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewährung von Rabatt und Sonderkonditionen bei Dritten ohne … · unzulässige Werbemaßnahme · Wettbewerbswidrigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Erfolgsausicht wegen Versäumung der Klagefrist · arbeitsgerichtliche Prozesskostenhilfeprüfung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Antragserfordernis · Antrag auf Zustimmung zur Ortsabwesenheit umfasst nicht … · Anforderungen an eine Nachsichtgewährung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert