Urteile zu § 173f SG

Soldatengesetz

23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 173f SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

23 Entscheidungen

SG München Urteil 22.06.2023

Gegenstand der Verfahren sind die in den Quartalen 1/18, 2/18 und 3/18 vorgenommenen sachlich-rechnerischen …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 12. Senat Urteil 18.10.2022 LS zitiert von 28

Krankenversicherung – Familienversicherung

Überschreiten der Einkommensgrenze · Prognose · nachträgliche Kenntnis von einer Änderung des … · neue Prognoseentscheidung ab Zeitpunkt der Änderung der …

Sozialrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Urteil 11.03.2020 zitiert von 5

Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt

Wirksamkeit der Anklageschrift hinsichtlich Umgrenzungs …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 12. Senat Urteil 10.12.2019 LS zitiert von 11

Krankenversicherung – obligatorische Anschlusskrankenversicherung bei einer beihilfeberechtigten Person

Vorliegen eines anderweitigen Anspruchs auf Absicherung im … · kein Ausschluss der obligatorischen Anschlussversicherung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Berlin 81. Kammer Urteil 21.01.2019 LS

Krankenversicherung – Unterkieferprotrusionsschiene

kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des … · Verpflichtung zur Antragstellung auf Durchführung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 11.09.2018 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Ende der Mitgliedschaft eines Versicherungspflichtigen nach Ablauf der …

unmittelbarer Anschluss eines neuen … · Auslösung eines neuen Krankenkassenwahlrechts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Wiesbaden 18. Kammer Urteil 21.05.2014

Kosten der vollstationären Krankenhausbehandlung einer polnischen Staatsangehörigen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.10.2012

Zuständigkeit für Auffangversicherung nach Rückkehr aus dem Ausland

Auffangversicherung · Krankenversicherungspflicht · Rückkehr aus dem Ausland · Versicherungspflicht nach Rentenbezug · Nachweis der vorherigen Versicherung

Sozialrecht Berufung verworfen

BSG 12. Senat Urteil 27.06.2012 LS zitiert von 27

Krankenversicherung – Krankenkassenwahl

Mitgliedsbescheinigung einer Krankenkasse kein …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 12. Senat Urteil 21.12.2011 LS zitiert von 13

Krankenversicherung – Wirksamkeit der Krankenkassenwahl durch Versicherungspflichtigen

zuständige Krankenkasse bei nicht wirksamer Ausübung des … · Krankenbehandlung von Sozialhilfeempfängern begründet keine …

Sozialrecht

BSG 9. Senat Urteil 06.10.2011 LS zitiert von 5

Kriegsopferversorgung – Leistungserbringung nach § 18c Abs 1 S 3 BVG

Beschädigter, der nicht Mitglied einer Krankenkasse oder … · Leistungserbringungszuständigkeit · Krankenkasse · Wahlrecht

Sozialrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Beschluss 27.09.2011

Die Antragstellerin, entstanden aus einer Fusion der ehemaligen Betriebskrankenkassen (BKK) Berlin und …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.09.2011 LS

Gemäß § 87 Abs. 1 Satz 2 SGB IV und § 90 SGB IV ist dem Bundesversicherungsamt für bundesunmittelbare …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 04.12.2008 LS

Krankenversicherung – Voraussetzungen des außerordentlichen Kündigungsrechts

Beginn der Mitgliedschaft · Zeitpunkt der Beitragssatzerhöhung · Zulässigkeit · Feststellungsklage

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 31.10.2007

Ob die Beklagte im Rahmen eines Aufsichtsbescheides berechtigt ist, die Klägerin zu 1) zu verpflichten, die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.08.2007

Der in Frankreich wohnende deutsche Kläger begehrt die Entlassung aus der Krankenversicherung der Rentner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2007 zitiert von 2

Es ist streitig, ob der Kläger im Alter von über 55 Jahren noch versicherungspflichtiges Mitglied der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.11.2006

Krankenversicherung – Krankenkassenwahlrecht

Wirksamkeit der Wahlrechtsausübung im Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Entscheidung 28.02.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen rechtswidriger Werbermaßnahmen auf Unterlassung in Anspruch

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.05.2005

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Unterlassung der Mitgliederwerbung über Arbeitgeber …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 13.02.2003

Die Klägerin bezieht Rente vom beigeladenen Rentenversicherungsträger; sie ist seit 1978 Mitglied der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000

Ob der Kläger die Mitgliedschaft bei der beklagten Allgemeinen Ortskrankenkasse (Beklagte) wirksam zum 31. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 14. Senat Beschluss 06.03.1996

Vorläufiger Rechtsschutz – Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

vorsorgliche Ausübung · Kassenwahlrecht · Verpflichtungsbescheid · Aufsichtsbehörde

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen