Urteile zu § 17 SG – Seite 5

Soldatengesetz

487 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

487 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – medizinische Rehabilitation

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 19
Verbale sexuelle Belästigungen

Kumulation von Pflichtverletzungen · Reduzierung des disziplinarischen Ahndungsbedürfnisses

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht … · Ausnahme bei offensichtlicher Haltlosigkeit des … · nicht isoliert gerichtlich angreifbare behördliche …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VGH Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Soldat: fristlose Entlassung

Nichterscheinen zu angeordneten Arztterminen

Verwaltungsrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 22
Schießsicherheit: Schießunfall

Bemessung der Disziplinarmaßnahme

Wehrrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Verdienstausfall auf Grund einer Maßnahme der Heilbehandlung

Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen