Urteile zu § 17 SG – Seite 9

Soldatengesetz

487 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

487 Entscheidungen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 24
Unberechtigte Nutzung von Dienstfahrzeugen

Abgrenzung von Verbot- und Tatbestandsirrtum · disziplinarische Vorbelastung · entlastende Umstände

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 21
Anfassen von Untergebenen

sexuelle Belästigung · persönliche Integrität

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 21
Soldatendisziplinarrecht: Versuch

Regelmaßnahme bei Bestechung und Vorteilsgewährung · Ausschluss des Verlustes des Dienstgrades

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 14
Rechtswidriger Umgang mit Waffen

Maßnahmebemessung · Milderungsgründe in den Umständen der Tat

Wehrrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 59
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Antragserfordernis · keine Fortwirkung des ursprünglichen Leistungsantrages · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Hinweis auf Folgeantrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 8
Falsche Beratung eines Vorgesetzten

Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen durch … · Einstellung des Strafverfahrens · Auslegung der Anschuldigungsschrift

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 14
Anhörung der Vertrauensperson

Verfahrensmangel · Maßnahmebemessung · Gesamtbetrachtung der Dienstpflichtverletzungen

Wehrrecht
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 16
Grundrente – Versorgungsberechtigter

Alterszulage · Erhöhung · Schädigungsfolgen · Anpassung

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 9
Erwerb und Konsum von Betäubungsmitteln

Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Einstellung des Strafverfahrens

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 3
Dienstvergehen eines Soldaten in Vorgesetztenstellung

privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen · Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken · Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Beförderungsverbot

Wehrrecht
BVerwG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Entlassung aus dem Wehrdienst

fremdenfeindliches Verhalten

Verwaltungsrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 19
Gerichtliches Disziplinarverfahren: beschränkte Berufung

Bindung an Tat- und Schuldfeststellungen · Fehlen von ausreichenden und widerspruchsfreien … · schwerer Verfahrensmangel · Zurückverweisung

Wehrrecht
LSG Hessen 5. Senat Urteil LS
formeller Verwaltungsakt – Verrechnung

Aufrechnung · Gegenseitigkeit · Verrechnungslage · Verrechnungserklärung

Sozialrecht Aufgehoben