Urteile zu § 223 SG

Soldatengesetz

57 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 223 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

57 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Rente der betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 6
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

betriebliche Altersversorgung · Kapitalauszahlung aus einer Direktversicherung · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Freiwillige Krankenversicherung – Beitrittserklärung

Formwirksamkeit · Einhaltung von Formvorschriften · Vorliegen einer besonders schweren Treuepflichtverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung der Rentner

Beitragspflicht einer Rentenleistung der … · vergleichbare Rente aus dem Ausland im Sinne von § 228 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · selbstständige Tätigkeit · tatsächlich erzielte beitragspflichtige Einnahmen für die … · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung · Berücksichtigung des Erziehungsbeitrags im Pflegegeld nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · keine Berücksichtigung von den Pflegekindern zustehenden … · Gerechtfertigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Amtsermittlungsgrundsatz · Übergehen eines Beweisantrages · Verletzung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur … · kein Verfahrensmangel durch unterbliebene Beiladung der … · rechtsmissbräuchlicher Befangenheitsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 6
Vorenthaltung von Arbeitsentgelt

Berechnung der bei illegalen Beschäftigungsverhältnissen … · Verwertbarkeit von im Rahmen einer Steueraußenprüfung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Bezug einer Altersrente aus der Zweiten Säule der … · der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung … · Beitragssatz

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 22
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Satzungsregelung · Berücksichtigung von Ehegatten-Einkommen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen