Urteile zu § 24c SG

Soldatengesetz

15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24c SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

ambulante Entbindung im Krankenhaus · Anspruch auf Mindestfallpauschalenvergütung für eintägige …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Vorliegen einer stationären Krankenhausbehandlung · äußere Wendung · Risiko schwerwiegender Komplikationen · Vorhaltung besonderer Mittel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankheitswert eines Erkrankungsrisikos

Anspruch einer Schwangeren auf Versorgung mit einem nicht … · Schutz des ungeborenen Kindes vor einer Infektion · überwiegende Wahrscheinlichkeit der Geburt eines gesunden … · keine notstandsähnliche Situation

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 24
Krankenversicherung – Krankenhaus

obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen