ambulante Entbindung im Krankenhaus · Anspruch auf Mindestfallpauschalenvergütung für eintägige …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 195 RVO
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 195 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
In-vitro-Fertilisation · Diskriminierung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft · Vorschrift nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 ist einer …
Sozialrecht Abgeändert
Kostenübernahme der stationären Behandlung richtet sich … · gutachtliche Stellungnahme · Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
keine Staffelung der Prämien in Abhängigkeit vom Umfang der … · Krankenkassen keine Unternehmen im Sinne des europäischen … · Aufgabenerfüllung mit ausschließlich sozialem Charakter
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Geburtshilfe · Pauschalgebühr
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kein Krankenhaus iS des § 371 RVO aF bzw § 107 SGB 5 · Kostenübernahme · Krankenkasse
Sozialrecht Aufgehoben