Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 27 SG – Seite 9
Soldatengesetz
685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
685 Entscheidungen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Regelung durch Verwaltungsvorschrift
Wehrrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidungsermessen · Auswahlermessen · Ermessensreduzierung auf null · gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrufen einzelner Geburtsjahrgänge · Organisationshoheit · Bestenauslese
Wehrrecht
Zusatzkosten für kieferorthopädische Versorgung · Mehrbedarf bei unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf · Beschränkung der medizinisch notwendigen Versorgung durch …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückforderung der Eigenbeteiligung · Rechtsgrundlage · Ermessen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Verpflichtung der Krankenkasse zur Information von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnungserklärung als Verwaltungsakt · Anspruch auf Erstattung von Vorverfahrenskosten · Forderungsübergang auf Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung mit …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Notwendigkeit der vorherigen Einschaltung der Krankenkasse · kein Anspruch auf Erstattung der Kosten für … · kein Systemmangel · keine Kostenerstattung für In-Vitro-Fertilisation bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Inobhutnahme
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
kein Anspruch aus den Grundsätzen des Systemversagens, des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Drogentherapie · Rechtssatzdivergenz
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Zulässigkeit der Selbstbeschaffung wegen Verzögerung der …
Sozialrecht
Wehrrecht
Rechtsweg · Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts · selbstständige dienstliche Maßnahme · Gebot der Chancengleichheit
Wehrrecht
kein Anspruch in der gesetzlichen Krankenversicherung · bedürftiger Behinderter · Anspruch als Eingliederungsleistung zur Teilhabe am Leben …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
dienstliche Verwendung eines Soldaten
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Berichtigung des Streitobjekts im Falle der Umbenennung … · Einstufung von Gepan instill als arzneimittelähnliches … · Arzneimitteleigenschaft · keine Apothekenpflichtigkeit des Medizinprodukts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kinderheilbehandlung · Rehabilitationsbegehren · einstweilige Anordnung · psychische Störungen · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vorlageentscheidung nach Art.100 Abs.1 GG · Rüge des Verstoßes gegen den allgemeinen Gleichheitssatz
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben