Urteile zu § 295 SG

Soldatengesetz

96 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 295 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

96 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Prüfverfahren · aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung · Fehlen von Strukturvoraussetzungen · Geltendmachung durch die Krankenkasse innerhalb der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS

Kodierung · geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung (OPS-Code … · Mindestmerkmal der wöchentlichen Teambesprechung · Dokumentationsanforderungen ab dem Jahr 2019

Sozialrecht Aufgehoben
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 8

Abweichungen von zivilrechtlicher Beweislast durch …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung · OPS 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des … · Mindestmerkmal des unmittelbaren Zugangs zu … · Voraussetzungen an die höchstens halbstündige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37

Kodierung · Aortenklappenstenose bei angeborener bikuspidaler … · ICD-10-GM (2015) Q23.1 · Entscheidung des Schlichtungsausschusses nach § 19 KHG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Erfordernis wöchentlicher Teambesprechungen unter … · nicht durch die Klarstellung des DIMDI rückwirkend entfallen · Anwesenheit der beteiligten Berufsgruppen muss sich aus der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 42

Kodierung · OPS 2016 Nr 8-98f ("Aufwendige intensivmedizinische … · Betrieb einer Blutbank · kein Erfordernis einer transfusionsmedizinischen Expertise

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Ulm 13. Kammer Urteil LS

Abrechnung · neurologische Komplexbehandlung eines Schlaganfalls

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 24

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · regelmäßig ein Alter von 70 Jahren, zumindest aber von 60 … · fehlende Definition · kein einheitliches medizinisch-wissenschaftliches …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 16

"Multimodale Schmerztherapie" · Beteiligung der psychologisch-psychotherapeutischen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 78

vollstationäre Versorgung eines Harnwegsinfekts mit … · Kodierung der Hauptdiagnose · N30.0 anstatt T83.5 ICD-10-GM 2009

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 60

Einbeziehung von Spontanbeatmungsstunden in die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 66

Nachreichen von Behandlungsunterlagen · Bewertung des Beweiswerts durch Tatsachengericht im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18

Kodierung · Zusatzkode für die Implantation einer modularen … · Forderung eines Zusatzentgelts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 17

Kodierung · Zeiten der Atemunterstützung eines Säuglings oder … · keine zusätzliche Vergütung als Zeiten maschineller Beatmung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21

Vergütungsstreit · Behandlungsunterlagen · Übermittlung der personenbezogenen Daten des Versicherten … · Geltung der Datenschutzgrundverordnung (juris: EUV …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 63

Voraussetzungen der Kodierung der Prozedur "Andere … · Verwendung des schnellstmöglichen Transportmittels · unmittelbarer Zugang zu neurochirurgischen … · halbstündige Transportentfernung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15

Abrechnung von Fallpauschalen · Kodierung der Hauptdiagnose

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 49

Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen … · Erfordernis der wochenbezogenen Dokumentation · sozialgerichtliches Verfahren · Vorlage von bedeutsamen Behandlungsunterlagen zu …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 32

Vergütung von Zeiten maschineller Beatmung · Einbeziehung von Zeiten beatmungsfreier Spontanatmung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen