Urteile zu § 295 SG – Seite 2

Soldatengesetz

96 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 295 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

96 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung · Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 66
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung durch MDK · Aufwandspauschale · keine Rückwirkung der ab 1.1.2016 geltenden Regelungen der … · Unterscheidung vom Prüfregime der sachlich-rechnerischen …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 22
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufwandspauschale für die Überprüfung der Abrechnung durch … · Überprüfungsrecht der Krankenkassen auf … · Unabhängigkeit von der Auffälligkeitsprüfung · keine rückwirkende Rechtsanwendung des § 275 Abs 1c S 4 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 13
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnungsprüfung · Aufwandspauschale · Anspruch auf Prüfauftrag zur Auffälligkeitsprüfung … · Unterscheidung vom Prüfregime der sachlich-rechnerischen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Überprüfungsrecht der Krankenkassen · sachlich-rechnerische Richtigkeitsprüfung · Auffälligkeitsprüfung · Prüfauftrag mit dem Ziel der Abrechnungsminderung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Bundesversicherungsamt

gesetzliche Deckelung der Zuweisung aus dem … · Berücksichtigung in Festlegungen und im endgültigen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnung normenvertraglich geregelter Leistungen nur bei … · Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene … · Erfordernis medizinischer Krankenhausbehandlung für eine … · Nichtkodierung von Dialysefremdleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 64
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit · keine Kodierung einer weiteren Nebendiagnose für eine … · Vergütungsstreit · Zulässigkeit des Austauschs einer tatsächlich …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 70
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung · neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls … · Auslegung des OPS 2007 Kode 8-981 · 24-stündige Anwesenheit eines Facharztes oder eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung der Krankenhausbehandlung einer Dialysepatientin · zweiseitiger Vertrag- Abgrenzung von Haupt- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 131
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung für geriatrische frührehabilitative … · Information der Krankenkasse über durchgeführte Leistungen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 63
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnung einer Fallpauschale · Abweichung von der üblichen Kodierpraxis · umfassende Information über kodierten Sachverhalt durch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Risikostrukturausgleich

Gesundheitsfonds · Verfassungsmäßigkeit des Versichertenklassifikationsmodells … · Rechtmäßigkeit der Befugnis des Bundesversicherungsamtes … · Rechtmäßigkeit der Ausgestaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenkasse

Erteilung von Auskünften und Herausgabe von Unterlagen … · vierjährige Verjährungsfrist · Streitwertbemessung der Auskunfts- und Herausgabeklage

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil
Eine Disziplinarmaßnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 79
Krankenversicherung – Krankenhaus

Bauchspeicheldrüsentransplantation · Kodierung eines Versagens oder einer Abstoßung des … · Krankenkasse · Befragung des Versicherten über stationäre Behandlung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen