Urteile zu § 2 SG – Seite 3

Soldatengesetz

731 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

731 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · Umsatzsteuer · Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse · Rechtsauffassung der Finanzverwaltung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Leistungskatalog bei Stammvarikosis · Angebot einer besonderen ambulanten Versorgung iSv § 140a … · kein Kostenerstattungsanspruch bei Behandlung durch Arzt … · kein grundrechtlicher Anspruch auf wohnortnahe Erbringung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – AMNOG-Verfahren

Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Vertragsbeziehung der Krankenkasse zu Leistungserbringern

open-house-Verfahren für im Wege des Sprechstundenbedarfs … · Bildung wirkstoffübergreifender Fachgruppen · keine Willkür bei Zusammenfassung mehrerer Wirkstoffe mit … · anders als bei Exklusivvertragsabschlüssen bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Dienstreise · Betriebsweg · Rückweg von der Nahrungsaufnahme · sachlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

stationäre Liposuktion · Anspruch auf Vorab-Prüfung durch die Krankenkasse · kein kategorischer Ausschluss der chirurgischen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabisarzneimittel gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Beurteilung gemäß der Grundsätze evidenzbasierter Medizin · keine Berücksichtigung ausgeheilter Krankheiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Rehabilitation und Teilhabe

Schulbegleitung aufgrund einer Diabetes-Erkrankung · Verlängerungsantrag · einheitlicher Leistungsfall · Zuständigkeit des nach § 14 Abs 1 SGB 9 2018 ursprünglich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldes

Folgearbeitsunfähigkeit · keine Ausstellung einer ärztlichen Bescheinigung · Muster 52 · verspätete Meldung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Voraussetzungen einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 … · keine schwerwiegende Erkrankung bei einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erforderlichkeit der Entlassung des Patienten bei fehlender … · Unvereinbarkeit einer stattdessen erfolgenden Beurlaubung … · Aspekt der fiktiven wirtschaftlichen Alternativbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Interstitielle Cystitis · Versorgung mit der EMDA-Therapie · Systemversagen · Empfehlung in der S2K-Leitlinie

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 15. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – in Österreich Versicherter

dauerhafter Wohnsitz in Deutschland · Geltung des Leistungskatalogs des SGB 5 · Antrag auf Kostenübernahme für nicht anerkannte neue … · Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion verschlossen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Kniegelenk · individuelle endoprothetische Versorgung mit … · Wirtschaftlichkeitsgebot · keine Wirtschaftlichkeit allein aufgrund der Zulässigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · erneuter Bedarf aufgrund eines außergewöhnlichen Umstandes … · Entsorgung der Möbel infolge einer paranoiden Schizophrenie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen