Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 2 SG – Seite 5
Soldatengesetz
731 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
731 Entscheidungen
befundgestützter Leistungsantrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
sachlich-rechnerische Berichtigung · Gebührenordnungsposition Nr 86516 der Onkologie-Vereinbarung · Wortlautauslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Landesblindenhilfe · Übergangsfähigkeit · höchstpersönlicher Anspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Nichterforderlichkeit des tatsächlichen Bestehens eines … · Negativevidenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kassenärztliche Vereinigung · keine Befugnis zur Zuweisung bestimmter gesetzlich …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
sekundär progrediente Multiple Sklerose · Fehlen einer begründeten Erfolgsaussicht der Behandlung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
einstweiliger Rechtsschutz · Folgenabwägung
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungs- bzw … · Aufrechnungserklärung durch öffentlich-rechtliche … · fehlende Gleichartigkeit der Forderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abrechnungsfähigkeit einer Behandlungsmethode
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arzneimittelversorgung · Off-Label-Use · Patientenschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
optische Kohärenztomografie (OCT · kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des GBA · kein Systemversagen · Überwachung der Studienlage durch GKV-Spitzenverband
Sozialrecht Klage abgewiesen
ausnahmsweise Versorgung über dem Festbetrag · Austestung der Festbetragsmedikamente · Unzumutbarkeit aufgrund erheblicher Nebenwirkungen …
Sozialrecht
Sozialrecht
negative Prognose · Anrechnung der Beschäftigungszeit im Rahmen von § 34 Abs 2 …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommenseinsatz · Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit · keine Verrechnung positiver mit negativen Einnahmen …
Sozialrecht Abgeändert
einmaliger Bedarf · Ausstattung eines Brillengestells mit neuen Brillengläsern · keine Reparatur iS des § 31 Abs 1 Nr 3 SGB 12
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verordnungsausschluss von Arzneimitteln zur … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfsmittel · Anspruch auf LifeVest-System nur für die im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schädelasymmetrie im Säuglingsalter · Erforderlichkeit von medizinischen Vorsorgeleistungen · Kopforthesenbehandlung · Kostenerstattungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Heranwachsender mit geistiger Behinderung · kein Anspruch auf Therapietandem · kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbot
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen