§ 2 SG – Rechtsprechung (731 Entscheidungen) – Seite 7

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 14.04.2016 LS zitiert von 5

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Bedürftigkeit · Nichtoffenlegung der persönlichen und wirtschaftlichen … · Grenzen der Aufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 17.03.2016 LS

Krankenversicherung – Vorliegen der Voraussetzungen eines Vertrags zur integrierten Versorgung

Beurteilung aus Sicht des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 02.03.2016

Die Beklagte begehrt die Aussetzung der Vollstreckung aus dem Urteil des Sozialgericht (SG) Düsseldorf vom …

Sozialrecht

SG Köln Urteil 26.02.2016

AOK Rheinland/Hamburg Die Gesundheitskasse, vertreten durch den Vorstand, dieser vertreten durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 25.02.2016 LS

Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegenüber dem … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 25.02.2016 LS zitiert von 1

Sozialhilfe – Auskunftsverlangen gegenüber dem Ehegatten eines potenziell Unterhaltspflichtigen

Nichterforderlichkeit des tatsächlichen Bestehens eines … · Negativevidenz · Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen · Nichtvorliegen von Ausschlussgründen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 24.02.2016 LS

Die Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3 a SGB V setzt einen inhaltlich konkreten, bewilligungsfähigen Antrag …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 24.02.2016 LS

Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5

Antragsvoraussetzungen · keine Kostenübernahme einer ambulanten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 18.02.2016

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für eine bariatrische Operation

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 6. Kammer Urteil 03.02.2016

Kostenerstattung für eine Impfung mit dendritischen Zellen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Potsdam 39. Kammer Urteil 29.01.2016

Einen Anspruch der Klägerin gegen den Beklagten auf Verzinsung eines Nachzahlungsbetrages

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss 20.01.2016 LS

Krankenversicherung – Nichteinhaltung der Fristen des § 13 Abs 3a SGB 5

beantragte Leistung gilt als genehmigt · Leistungsumfang

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Reutlingen 1. Kammer Urteil 20.01.2016 LS

Krankenversicherung – kein Anspruch auf Behandlung mit dem Medikament Xeljanz

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf 27. Kammer Urteil 03.12.2015

Zwischen den Beteiligten ist der Eintritt der Genehmigungsfiktion bei einer Sachleistung (ambulante …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 24.11.2015

Verordnung eines nicht zugelassenen Arzneimittels zur Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung durch …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 24.11.2015

Der 1991 geborene, bei der Antragsgegnerin krankenversicherte, Antragsteller leidet an einer …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss 12.11.2015 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Mitteilung über aktuelle Ausprägung und Schweregrad einer Erkrankung (hier …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Dortmund Urteil 11.11.2015

Einen Anspruch auf stationäre Krankenhausbehandlung zur Anlage eines EndoBarriers®

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 23.10.2015

Kostenübernahme für eine Magenbypass-Operation

Sozialrecht

LSG Saarland 2. Senat Urteil 21.10.2015 LS zitiert von 4

Krankenversicherung – kein Anspruch auf Kostenübernahme bzw -erstattung einer Galvanotherapie und …

Nichtvorliegen der Voraussetzungen für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 04.09.2015

Streitig ist, ob die 1959 geborene Klägerin zu Lasten der Beklagten eine Brustverkleinerungs-Operation …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 25.08.2015

Krankenversicherung – Arzneimittel Valcyte®

kein Anspruch zur Behandlung des chronischen … · Off-Label-Use · § 2 Abs 1a SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Speyer 17. Kammer Urteil 09.07.2015

Fiktion der Genehmigung einer beantragten Leistung durch die Krankenkasse bei Überschreiten der …

Sozialrecht

SG Stade Urteil 29.06.2015

Der Kläger begehrt die Kostenübernahme für eine Kopforthese nach den Vorschriften des Fünften Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 25.06.2015

Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch der Klägerin auf Erstattung ihr für die privatärztliche Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 22.06.2015

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung der Beklagten, hälftige Beitragsanteile zur gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 16.06.2015 LS

Zum Anspruch eines Versichterten auf Bewilligung von Lp(a)-Apherese im vorläufigen Rechtsschutzverfahren.

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 16.06.2015 LS

Krankenversicherung – vorläufige Versorgung mit einer extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlung

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 09.06.2015

Eine stationäre Krankenhausbehandlung zwecks Durchführung einer Liposuktion im Bauchbereich und einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

FG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 13.05.2015 LS zitiert von 1

Nicht der Stempel der Poststelle, sondern der Zeitpunkt der Unterschrift bestimmt, wann ein Schriftstück …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 13.05.2015 LS

Keine Entgeltminderung durch Rabatte zugunsten privater Krankenversicherungen und Beihilfeträger

Fristbeginn bei Zustellung gegen Empfangsbekenntnis · Gegenstand des Klageverfahrens und Einspruchsverfahrens bei …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.05.2015

Ausgehend von dem Krankheitsbild der Antragstellerin (u.a. chronische Polyarthritis sowie Autoimmunhepatitis) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 28.04.2015 LS

Krankenversicherung – Hypnosebehandlung bei einem nicht zugelassenen Psychologischen Psychotherapeuten

Nachweis der sog Versorgungslücke nicht bei Fixierung auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.04.2015

Die Klägerin wendet sich gegen einen Verpflichtungsbescheid der Beklagten, der die Beendigung einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 17.04.2015

Die Antragstellerin möchte im Wege einstweiliger Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin erreichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 17.04.2015

Anspruch auf häusliche Krankenpflege eines in einer vollstationären Einrichtung lebenden behinderten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Urteil 14.04.2015

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für die Teilnahme an einem ambulanten Schulungsprogramm …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Beschluss 02.04.2015

Die streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Frage, ob die Antragsgegnerin für stationär …

Sozialrecht

VG Göttingen Urteil 24.03.2015 LS zitiert von 3

Die Teilnahme an dem Bildungsprojekt "High Seas High School" (HSHS) an der Hermann-Lietz-Schule Spiekeroog …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Hamburg 8. Kammer für Handelssachen Urteil 18.03.2015

Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Medikaments als „wirtschaftlich“

Zivilrecht

SG Lüneburg Urteil 05.03.2015

Ob die Beklagte die Gewährung von Heilbehandlung generell für die Zukunft ablehnen konnte

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen Urteil 05.03.2015

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Kostenübernahme für Liposuktionen bei der Klägerin

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 24.02.2015 LS zitiert von 3

Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesentherapie im Behandlungsjahr 2013

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 13.02.2015 LS

Angesichts der unwirksamen ursprünglichen Regelung (§ 1 Abs. 2 SoBEZ VertV 2005) verstößt der durch …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 13.02.2015 LS

Verteilung der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen zum Ausgleich von Sonderlasten im Bereich der …

Verwaltungsrecht

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 05.02.2015 LS zitiert von 5

Krankenversicherung – kein Leistungsanspruch wegen stationärer Behandlung einer Liposuktion

Tatbestandsmerkmal des allgemein anerkannten Stands der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 05.02.2015 zitiert von 1

Ausschluss einer Leistungspflicht der Krankenversicherung für eine Liposuktion

Fettabsaugung -

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 02.02.2015

Der 0000 geborene Antragsteller ist bei der Antragsgegnerin krankenversichert

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 29.01.2015 zitiert von 4

Anspruch der Klägerin auf Versorgung mit einer vollstationären Krankenhausbehandlung zur Liposuktion ihrer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2015

Der Kläger begehrt die Kostenübernahme für die Anschaffung eines sogenannten Hochton-Therapiegerätes HiToP 191

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen