teleologische Extension
Steuerrecht
Urteile zu § 2 SG – Seite 9
Soldatengesetz
731 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
731 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Rückforderung der Eigenbeteiligung · Rechtsgrundlage · Ermessen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beseitigung nicht mehr standsicherer Gebäude im Wege der …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer privat … · eigene Beitragsleistung des Versicherten · Einrücken in die Stellung des Versicherungsnehmers nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Konkurrentenklage · Teilbarkeit einer Zulassungsentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung nicht operativer vollstationärer von … · Dauer · Umfang der Inanspruchnahme der Infrastruktur · stationäre Krankenhausbehandlung bei Entlassung vor Ablauf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zitiergebot · Verbleibkontrolle · Vorteilsprinzip · Kostendeckungsprinzip
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
§ 109 SGG: Beweisantrag gemäß § 118 Abs 1 SGG iVm § 402 ZPO · gesetzliche Krankenversicherung · Kostenerstattung · Versorgung mit einem mobilen Sauerstoffkonzentrator
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
§ 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG in der ab dem 18.3.2005 geltenden … · keine Anwendbarkeit auf Begünstigte einer Altfall- oder … · längerfristige Aufenthaltsperspektive
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast
Sozialrecht Abgeändert
Schiedsspruch · SGB V · häusliche Krankenpflege · Vergütungsregelung · § 132a SGB V
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rückwirkung des § 64 EStDV verfassungsgemäß
Steuerrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch aus den Grundsätzen des Systemversagens, des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
selbstbeschaffte Hilfsmittelleistung · unbedingtes Verpflichtungsgeschäft · Zulässigkeit einer Klageänderung
Sozialrecht Berufung verworfen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erstmalige Konkretisierung eines Überprüfungsantrags nach § … · Nichtbenennung konkreter Verwaltungsakte mit Datum · Nichtdarlegung der Rechtswidrigkeitsgründe · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Bescheidüberprüfung · Grundsicherung nach SGB II · Konkretisierungspflicht · Bestandskraft von Bescheiden · Einkommensanrechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB X § 44 · Amtsermittlungsgrundsatz · Überprüfungsantrag · Rechtsmissbrauch · Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Folgenabwägung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fehlen eines Negativvotums des Gemeinsamen Bundesausschusses · in-vitro Aufbereitung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen