Urteile zu § 301 SG – Seite 2

Soldatengesetz

98 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 301 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

98 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung · Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Bundesversicherungsamt

gesetzliche Deckelung der Zuweisung aus dem … · Berücksichtigung in Festlegungen und im endgültigen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnung normenvertraglich geregelter Leistungen nur bei … · Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene … · Erfordernis medizinischer Krankenhausbehandlung für eine … · Nichtkodierung von Dialysefremdleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung für Krankenhausbehandlung · Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen … · Nichtanwendung des Gebots der Waffengleichheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Rechnungsstellung durch ein Krankenhaus

Fälligkeit wegen § 303 Abs 3 SGB V auch bei Übermittlung … · Empfangsvertretereigenschaft eines von der Krankenkasse … · Nichtübermittlung von Rechnungsdaten vom Dienstleister an …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 64
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit · keine Kodierung einer weiteren Nebendiagnose für eine … · Vergütungsstreit · Zulässigkeit des Austauschs einer tatsächlich …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 70
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung · neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls … · Auslegung des OPS 2007 Kode 8-981 · 24-stündige Anwesenheit eines Facharztes oder eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung der Krankenhausbehandlung einer Dialysepatientin · zweiseitiger Vertrag- Abgrenzung von Haupt- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 131
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung für geriatrische frührehabilitative … · Information der Krankenkasse über durchgeführte Leistungen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 116
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Krankenhausträger trägt im Erstattungsstreit objektive … · Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Grundsatzgutachten · keine erneute Stellungnahme zu weiteren identischen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 63
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnung einer Fallpauschale · Abweichung von der üblichen Kodierpraxis · umfassende Information über kodierten Sachverhalt durch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 26
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch der Krankenkasse auf Herausgabe von … · keine Verwirkung bei Geltendmachung kurz vor Ablauf der … · Gebot der Waffengleichheit wirkt einer Ungleichgewichtslage … · kein Vorrang vor gesetzlichen Wertungen des SGB 5 zum …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Risikostrukturausgleich

Gesundheitsfonds · Verfassungsmäßigkeit des Versichertenklassifikationsmodells … · Rechtmäßigkeit der Befugnis des Bundesversicherungsamtes … · Rechtmäßigkeit der Ausgestaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenkasse

Erteilung von Auskünften und Herausgabe von Unterlagen … · vierjährige Verjährungsfrist · Streitwertbemessung der Auskunfts- und Herausgabeklage

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 79
Krankenversicherung – Krankenhaus

Bauchspeicheldrüsentransplantation · Kodierung eines Versagens oder einer Abstoßung des … · Krankenkasse · Befragung des Versicherten über stationäre Behandlung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenhausvergütung – Abrechnungsprüfung

Prüfpflicht der Krankenkasse · Begründungspflicht des Krankenhauses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung · vollstationäre Krankenhausbehandlung · Zinsanspruch · Beschränkung der Amtsermittlungspflicht im gerichtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen