Urteile zu § 37 SG – Seite 2

Soldatengesetz

177 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

177 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Schiedsverfahren gemäß § 132a SGB 5 · Feststellung einer Zahlungspflicht ohne zugrundeliegenden … · Zulässigkeit des Abschlusses eines rückwirkenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Rehabilitation und Teilhabe

Schulbegleitung aufgrund einer Diabetes-Erkrankung · Verlängerungsantrag · einheitlicher Leistungsfall · Zuständigkeit des nach § 14 Abs 1 SGB 9 2018 ursprünglich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Gewährung von Haushaltshilfe

Kostenerstattungsanspruch setzt zunächst Beantragung eines … · Verdienstausfall von Verwandten · Ausschluss der Erstattung fiktiver Aufwendungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 60
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen