Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 3 SG – Seite 13
Soldatengesetz
669 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
669 Entscheidungen
hochschulrechtliche Streitigkeit · Universität der Bundeswehr
Wehrrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Konkurrentenstreit · Pflicht der Dokumentation der Auswahlerwägungen
Wehrrecht
Obergrenze für zusätzliche Gleittage · Ermessen des Dienststellenleiters · Fürsorgepflicht
Wehrrecht
Bundesbesoldungsgesetz · Besoldungsübergangsverordnung · Dienstverhältnis Bundeswehr · Übernahme aus DDR-Wehrdienst · Dienstbezüge
Verwaltungsrecht
Rechtsweg zu den Sozialgerichten · konkrete Darlegung der Beanstandungen im Rügeschreiben · keiner Verletzung der Rechte aus § 97 Abs 7 GWB bei … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Streitig ist zwischen den Beteiligten die Ausschreibungspflicht einer Arzneimittelrabattvereinbarung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesetzliche Krankenkassen · Einrichtungen des öffentlichen Rechts · Öffentliche Auftraggeber · Ausschreibung
Europarecht
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Wohngeld · Mitwirkungspflicht · Mietnachweis · SGB I · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung zu Wahltarif
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
angestellte Ärztin bei Einrichtung nach § 13 des … · grds Ermächtigung einer Ärztin ohne Facharztweiterbildung · Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Anrechnung von Kindergeld · volljähriges behindertes Kind mit eigenem Haushalt · Anwendbarkeit von § 44 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Rehabilitationsmaßnahme · Rentenversicherung · Medizinische Indikation · Sozialrechtliche Leistung · MDK-Gutachten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wahlrecht des Gerichts bei der Prüfung der … · Schutz des Eigentums · Regelung <hier § 8> des Gesetzes über die … · weitere Anwendung der Regelungen zur erweiterten …
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt die Nachzahlung von Leistungen zur Grundsicherung bei Erwerbsminderung nach dem …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Belastung mit vollem Pflegeversicherungsbeitrag · zusätzlicher Beitragssatz in der Krankenversicherung · Rentenversicherung · unterbliebene Rentenanpassung aufgrund Einführung des …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen