Erhöhung der maßgeblichen Altersbegrenzung aufgrund der … · Unschädlichkeit anschließender Tätigkeit als Soldat auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 40 SG – Seite 5
Soldatengesetz
272 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
272 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Streitgegenstand · Festlegung der Höchstaltersgrenze für die Zulassung zur …
Wehrrecht
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme zu Lasten … · Anschlussheilbehandlung nach Lebendorganspende · spezialgesetzlicher Erstattungsanspruch des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
beidseitige Mammareduktionsplastik
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entschließungs- und Auswahlermessen · Prävention · zukunftsgerichtete Leistung · keine rückwirkende Leistungserbringung nach Ablauf des …
Sozialrecht Aufgehoben
keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Abgrenzung der Krankenhausbehandlung von der medizinischen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Vergütungsanspruch des Krankenhauses für eine teilstationäre Krankenhausbehandlung bei bestehender …
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit eines Antrags auf endgültige Gewährung · Prüfung eines Anordnungsanspruchs · Erfolgsaussicht in der Hauptsache · Zulässigkeit einer lediglich summarischen Prüfung der Sach …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorversicherungszeit · Anrechnung von Haftzeiten
Sozialrecht
öffentlich-rechtlicher Vertrag · kein Schriftformerfordernis · Gesetzgebungsgeschichte · Beachtung der Schuldnerschutzvorschrift dem § 409 Abs 1 S 2 …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Ausschluss von Erstattungsansprüchen · nachrangige Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers im … · Anspruch auf "Erweiterte ambulante Physiotherapie" als …
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Besserung des Gesundheitszustandes · Rentenende · Schonrente
Sozialrecht Abgeändert
Krankengeld · 78-Wochen-Frist · Arbeitsunfähigkeit · Krankenversicherung · Erschöpfung des Anspruchs
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigkeit beim Badearzt · Rehabilitations-Richtlinien · Berufsausübungsfreiheit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rehabilitationsmaßnahme · Rentenversicherung · Medizinische Indikation · Sozialrechtliche Leistung · MDK-Gutachten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht