§ 43 SG – Rechtsprechung (98 Entscheidungen) – Seite 2

LSG NRW Beschluss 10.06.2015

Die Antragstellerin begehrt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.04.2015

Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

VG Köln 25. Kammer Urteil 26.03.2015

Der Kläger erhielt in den Jahren 1990 bis 1993 Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 25. Kammer Urteil 26.03.2015

Der Kläger erhielt in den Jahren 1990 bis 1993 Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 25. Kammer Urteil 26.03.2015 zitiert von 1

Der Kläger erhielt in den Jahren 1990 bis 1993 Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 25. Kammer Urteil 26.03.2015

Der Kläger erhielt in den Jahren 1990 bis 1993 Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 25. Kammer Urteil 26.03.2015

Der Kläger erhielt in den Jahren 1990 bis 1993 Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 25. Kammer Urteil 26.03.2015

Der Kläger erhielt in den Jahren 1990 bis 1993 Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 25. Kammer Urteil 26.03.2015

Der Kläger erhielt in den Jahren 1990 bis 1993 Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 25. Kammer Urteil 26.03.2015

Der Kläger erhielt in den Jahren 1990 bis 1993 Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Trier 4. Kammer Urteil 19.01.2015 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rückforderung eines Vorschusses gem § 42 SGB 1

noch nicht feststellbare Höhe einer Geldleistung · Fehlen des Anspruchsgrundes · Vertrauensschutz gem §§ 45ff SGB 10 · Ausnahmefälle

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Urteil 27.05.2014 LS zitiert von 27

Rentenbezieher mit Auslandswohnsitz (hier

Schweiz) - kein Zuschuss des Rentenversicherungsträgers für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.04.2014

Der Antragsteller und Beschwerdeführer (im Folgenden: Antragsteller) begehrt im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.10.2013 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Anspruch auf beidseitige Mammareduktionsplastik bei Beschwerden in psychischer und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.06.2012

Der am 16. Dezember 1942 geborene Kläger ist jahrzehntelang zur See gefahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 05.06.2012 zitiert von 1

Krankenversicherung – Kostenübernahme für eine Brustverkleinerung bei einem männlichen Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.11.2011

Anforderungen an den Krankheitsbegriff als Voraussetzung für den Anspruch auf Krankenbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 04.10.2011 LS

Der Kostenerstattungsanspruch gem. § 13 Abs. 4 Satz 1 SGB V scheidet bei Kuraufenthalten im EU-Ausland aus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 21.06.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

beidseitige Mammareduktionsplastik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für den Aufenthalt und die Inanspruchnahme von Kuranwendungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 28.11.2007

Versorgung der Klägerin mit einer Unterarmprothese nach Maß in Silikontechnik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 06.09.2007 zitiert von 5

Unter dem 23.03./26.04.2007 beantragte der Verfahrensbevollmächtigte des Beteiligten unter Vorlage der von …

Zivilrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 20.07.2007 LS

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · Zehnjahreszeitraum · Anrechnungszeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 02.07.2007 zitiert von 8

Der Kläger stand bis zu seiner Zurruhesetzung zum 31. Dezember 2004 als Berufssoldat im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.01.2007 zitiert von 1

Beginn der Verzinsung von Rentennachzahlung

Rentennachzahlung · Verzinsung · Rehabilitation · Erwerbsunfähigkeit · SGB VI

Sozialrecht Abgeändert

VG Lüneburg Urteil 30.05.2006 LS

Allein die Tatsache, dass ein öffentlicher Jugendhilfeträger im Kompetenzkonflikt mit einem anderen …

Verwaltungsrecht

FG Hessen 6. Senat Urteil 27.02.2006

Hippotherapie ist nicht von der Umsatzsteuer befreit

Steuerrecht

SG Düsseldorf Beschluss 08.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Wiederaufnahme der Energiezufuhr zu der Wohnung des Antragstellers

Sozialrecht

OLG Stuttgart Urteil 20.07.2005 zitiert von 1

Die Klägerinnen machen gegen den beklagten Landkreis Schadensersatzansprüche aus übergegangenem Recht …

Zivilrecht

VG Köln Urteil 01.07.2005

Die Klägerin ist Trägerin eines Hochschulklinikums, in dem sie für ambulante Krankenbehandlungen …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 14.01.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung für physiotherapeutischen Behandlungen des Beigeladenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 15.06.2004

Streitig ist die Erstattung von Kosten für von der Beigeladenen in Anspruch genommene Therapiemaßnahmen

Sozialrecht Klage abgewiesen

FG Düsseldorf Urteil 03.03.2004

Bei der Klägerin handelt es sich um eine aus zwei Dipl.-Oecotrophologinnen (mit dem Studienschwerpunkt …

Steuerrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 05.12.2003

Der nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO zulässige Antrag des Antragstellers, den Antragsgegner im Wege der …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 12.06.2003 zitiert von 6

Der am 02.08.1984 geborene Antragsteller leidet an einer ungeklärten Hirnfunktionsstörung mit …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 15.04.2003 LS zitiert von 1

Nach Sinn und Zweck des § 89 b SGB VIII sind bei der Erstattung von Kosten, die für Maßnahmen nach §§ 42, 43 …

Verwaltungsrecht

FG Düsseldorf Urteil 17.07.2002

Ob der Betrieb der Klägerin als Krankenhaus zu qualifizieren ist

Steuerrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 10.04.2002 LS zitiert von 8

Auf die Erstattungsregeln der §§ 103 ff. BSHG und die sie ergänzenden Bestimmungen der §§ 8, 5 a Nds.

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 11.05.2001

Leistung von Erziehungsgeld nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) für die Zeit vom 29.07.1995 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2001

Umstritten ist die Erstattung von Eingliederungshilfe, die dem Kläger als vorläufige Leistung gemäß § 147 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungspflicht bei der Beklagten vom 1. April 1997 bis 25. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2000

Die Klägerin begehrt die Anerkennung von während einer Pflegetätigkeit vom 1. April 1995 bis 31. März 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.09.2000

Kostenerstattung an den dem Kläger entstandenen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 20.708,06 DM aus Anlass …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.08.2000 zitiert von 3

Anspruch des Klägers auf Erstattung zu Unrecht entrichteter Arbeitgeberanteile zur Renten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 07.07.1994 LS

Krankenversicherung – Leistungsgewährung

Sozialrechtsverhältnis · Versicherungsverhältnis · Leistungsgrundverhältnis · Leistungserfüllungsverhältnis

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen