§ 44 SG – Rechtsprechung (250 Entscheidungen) – Seite 5

LSG Saarland 2. Senat Urteil 19.10.2011 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

keine Verdrängung des nachgehenden Leistungsanspruchs durch …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz 10. Senat Urteil 14.10.2011 LS zitiert von 1

Entlassung eines Stabsarztes wegen Gummiallergie

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 04.10.2011 LS

Der Kostenerstattungsanspruch gem. § 13 Abs. 4 Satz 1 SGB V scheidet bei Kuraufenthalten im EU-Ausland aus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 21.06.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

beidseitige Mammareduktionsplastik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 21.06.2011 LS zitiert von 23

Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Erst- und Zweitkrankheit · Arbeitsfähigkeit · Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums mit Eintritt der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für den Aufenthalt und die Inanspruchnahme von Kuranwendungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Urteil 28.10.2010

Die Parteien streiten zuletzt noch darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, den ihr seitens der Klägerin …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 02.09.2010 LS

Anrechnung von privatwirtschaftlichem Erwerbseinkommen auf Versorgungsbezüge

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 3. Kammer Urteil 02.06.2010 LS

Entlassung eines Soldaten wegen Dienstunfähigkeit und/oder Ungeeignetheit

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Übt ein Versicherter bei Eintritt von Arbeitsunfähigkeit mehrere, die Versicherungs- und Beitragspflicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Krankenversicherung – Berechnung des Krankengeldes

mehrere unständige, tageweise ausgeübte Beschäftigungen bei … · Dauerbeschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Beschluss 12.11.2009

Das Familiengericht hat die Ehe der Parteien auf den Scheidungsantrag der Ehefrau geschieden (insoweit ist …

Familienrecht

OLG Stuttgart Beschluss 12.11.2009

Das Familiengericht hat die Ehe der Parteien auf den Scheidungsantrag der Ehefrau geschieden (insoweit ist …

Familienrecht

LAG Düsseldorf Beschluss 29.10.2009 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung eines …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 21.09.2009 zitiert von 2

Nach Auskunft der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (heute: Deutsche Rentenversicherung Bund) vom …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 23.06.2009 LS zitiert von 1

Für die Ermittlung der ruhegehaltfähigen Gesamtzeit eines Berufssoldaten sind auch nach der Neufassung des § …

Familienrecht

LSG NRW Beschluss 13.01.2009

Der Kläger (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2008

Streitig ist, ob der Kläger trotz seines Wohnsitzes in den Niederlanden für die Zeit vom 06.01. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.01.2008

Bewilligung von Krankengeld für den Zeitraum vom 15.09.2004 bis zum 24.04.2005

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 28.11.2007

Versorgung der Klägerin mit einer Unterarmprothese nach Maß in Silikontechnik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.11.2007 zitiert von 2

Der Kläger stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 30. September 2000 als Berufssoldat …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 31.05.2007 zitiert von 1

Der am 30. April 1954 geborene Kläger ist Berufssoldat im Rang eines Hauptmanns

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 30.04.2007 zitiert von 1

Der im 00.00.0000 geborene Kläger stand als Berufssoldat im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 27.02.2007 LS zitiert von 3

Versetzung eines Soldaten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.01.2007 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf Krankengeld für die Zeit vom 1. August bis 27. November 2003

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 28.11.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger trotz seines Wohnsitzes in den Niederlanden Anspruch auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 29.05.2006

Anspruch der Klägerin auf Erstattung der ihr entstandenen Krankenhauspflegekosten für die stationäre …

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung von Bezügen des Klägers infolge der Anrechnungen von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 09.02.2006 LS

Bei einer vergleichenden Werbung einer Krankenkasse zum Zwecke der Mitgliederwerbung liegt unlauterer …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006

Ob die Beklagte dem Kläger zwischen dem 8. und 21. Tag der Arbeitsunfähigkeit (AU) Krankengeld (Krg) zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.05.2005 zitiert von 2

Weitergewährung von Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.05.2005

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Unterlassung der Mitgliederwerbung über Arbeitgeber …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Lüneburg Urteil 13.04.2005

Der Kläger wendet sich gegen seine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

Verwaltungsrecht

SG Duisburg Urteil 05.04.2005

Umstritten ist die Höhe des Krankengeldes

Sozialrecht

VG Lüneburg Urteil 24.11.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Versorgungsbezügen

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 18.03.2004 LS

Beratungspflicht der deutschen Verbindungsstelle

türkisches Recht · Nachentrichtungsmöglichkeit für Militärzeiten zur … · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · Wartezeiterfüllung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.02.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte der der Klägerin für die Zeit ab dem 1. September 1997 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2002

Der Kläger begehrt die Rückerstattung von Rentenversicherungsbeiträgen für eine abhängige Beschäftigung, die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.05.2001 zitiert von 2

Streitig ist die Gewährung von Krankengeld für die Zeit vom 08.02. bis 20.10.1994

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.05.2001

Leistung von Erziehungsgeld nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) für die Zeit vom 29.07.1995 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2001 LS

Ein Geschäftsführer einer AOK, der infolge der Schließung der AOK ohne Rücksicht auf eine Altersgrenze in den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungspflicht bei der Beklagten vom 1. April 1997 bis 25. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2000

Die Klägerin begehrt die Anerkennung von während einer Pflegetätigkeit vom 1. April 1995 bis 31. März 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.09.2000

Kostenerstattung an den dem Kläger entstandenen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 20.708,06 DM aus Anlass …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.08.2000 zitiert von 3

Anspruch des Klägers auf Erstattung zu Unrecht entrichteter Arbeitgeberanteile zur Renten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.1996 zitiert von 2

Streitig ist das Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit in Bulgarien (§ 16 …

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 07.07.1994 LS

Krankenversicherung – Leistungsgewährung

Sozialrechtsverhältnis · Versicherungsverhältnis · Leistungsgrundverhältnis · Leistungserfüllungsverhältnis

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen