Urteile zu § 45 SG – Seite 2

Soldatengesetz

168 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

168 Entscheidungen

SG Speyer 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenkasse

Anspruch gegen Krankenhausträger auf Rückerstattung … · öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch · Rheinland-Pfalz · Vereinbarung über die Abgabe verordneter Arzneimittel durch …

Sozialrecht
VG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Kürzung von Soldatenversorgung

Versorgungsausgleich

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 21
Verletzung des Rechts am eigenen Bild

Rechtsschutzbedürfnis für eine Unterlassungsklage bei …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 60
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
SG Stralsund 7. Kammer Beschluss LS
Elterngeld – nichtselbstständige Erwerbstätigkeit

Einkommensermittlung · im Bemessungszeitraum erarbeitetes Arbeitsentgelt · kein tatsächlicher Zufluss im Bezugszeitraum · arbeitsgerichtlich zugesprochener Entgeltanspruch nicht …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Berücksichtigung von Entwicklungsdienst · Entwicklungsdienstvertrag · Tagegeld bei Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen