§ 46 SG – Rechtsprechung (270 Entscheidungen) – Seite 6

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

VG Gießen 8. Kammer Urteil 29.01.2007 LS

Soldatenrecht: Erstattung von Ausbildungsgeld

ärztliche Ausbildung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.01.2007 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf Krankengeld für die Zeit vom 1. August bis 27. November 2003

Sozialrecht

VG Aachen Urteil 13.07.2006

Der 33-jährige Kläger erwarb im Mai 1992 die allgemeine Hochschulreife mit der Durchschnittsnote 2,7. Zum 1. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 14.07.2005

Umstritten ist ein Anspruch auf Krankengeld für die Zeit vom 14.2.2002 bis zum 27.2.2002

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 05.04.2005

Umstritten ist die Höhe des Krankengeldes

Sozialrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 25.02.2005 zitiert von 2

Der im Jahre 1965 geborene Kläger, der als Soldat auf Zeit (SaZ 20) mit dem Dienstgrad eines Oberstabsarztes …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stade Urteil 16.07.2004 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 20.08.2002 zitiert von 2

(Rückforderung von Ausbildungsgeld

AiP-Fachausbildung i.S.d. SG § 56 Abs 4 S 1

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 11.05.2001

Leistung von Erziehungsgeld nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) für die Zeit vom 29.07.1995 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2001

Der Kläger begehrt die Gewährung von Versorgung nach § 80 Soldatenversorgungsgesetz (SVG)

Sozialrecht Abgeändert

VG Kassel 7. Kammer Urteil 03.01.2001

Der 1970 geborene Kläger wurde mit Wirkung vom 01.09.1991 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungspflicht bei der Beklagten vom 1. April 1997 bis 25. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.09.2000

Kostenerstattung an den dem Kläger entstandenen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 20.708,06 DM aus Anlass …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.08.2000 zitiert von 3

Anspruch des Klägers auf Erstattung zu Unrecht entrichteter Arbeitgeberanteile zur Renten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gießen 8. Kammer Beschluss 11.05.2000 LS zitiert von 1

(Zum Fristbeginn gem SG § 46 Abs 3

Anforderungen an eine Zusicherung · zur besonderen Härte gem SG § 46 Abs 6

Verwaltungsrecht

VG Gießen 8. Kammer Urteil 23.10.1998 zitiert von 1

Soldat: Medizinstudium

Rückforderung von Ausbildungsgeld · besondere Härte

Verwaltungsrecht

VG Gießen 8. Kammer Urteil 04.09.1998

Rückforderung von Ausbildungsgeldern

zur Anrechnung auf die Abdienzeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.1998

Soweit die Beklagte mit Schriftsatz vom 6. September 1996 den angegriffenen Leistungsbescheid vom 18. Oktober …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 07.07.1994 LS

Krankenversicherung – Leistungsgewährung

Sozialrechtsverhältnis · Versicherungsverhältnis · Leistungsgrundverhältnis · Leistungserfüllungsverhältnis

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen