§ 46 SG – Rechtsprechung (270 Entscheidungen) – Seite 5

VG Gelsenkirchen Urteil 08.09.2014 zitiert von 6

Der am 00.00.0000 geborene Kläger stand als Soldat auf Zeit, zuletzt mit dem Dienstgrad eines Stabsarztes, im …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 21.08.2014 zitiert von 25

Der Kläger trat im Anschluss an seinen Grundwehrdienst zum 1. Juli 1997 als Anwärter für die Laufbahn der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Mainz 6. Kammer Urteil 02.06.2014 LS

Rückforderung von Ausbildungsgeld von Offizieren des Sanitätsdienstes

maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der Abdienzeit · Berücksichtigung von Zeiten der klinischen Weiterbildung · Rechtmäßigkeit der Unterteilung der Abdienzeit in drei …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Urteil 27.05.2014 LS zitiert von 27

Rentenbezieher mit Auslandswohnsitz (hier

Schweiz) - kein Zuschuss des Rentenversicherungsträgers für …

Sozialrecht Aufgehoben

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 27.05.2014 LS zitiert von 50

Antragsänderung im gerichtlichen Wehrbeschwerdeverfahren

Feststellungsinteresse

Wehrrecht

LSG NRW Urteil 22.05.2014 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt Arbeitslosengeld (Alg), das ihr die Beklagte versagt, weil die Anwartschaft nicht …

Sozialrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 21.05.2014 zitiert von 1

Der Kläger, der als Soldat auf Zeit im Dienst der Beklagten steht, befindet sich derzeit in Elternzeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 2. Senat Beschluss 14.05.2014 zitiert von 52

Zum soldatengesetzlichen Dienstzeitbegriff

erneutes Aufgreifen revisionsgerichtlich geklärter …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 30.04.2014 LS zitiert von 6

Versorgungsausgleich: Wirksamkeit einer Verrechnungsabrede der im Landesdienst stehenden Ehegatten

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Urteil 06.03.2014 zitiert von 1

Rückforderung von Ausbildungskosten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 19.02.2014

Der Kläger ist Berufssoldat im Range eines Fregattenkapitäns

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.12.2013 zitiert von 9

Der 1980 geborene Kläger trat im Juli 2000 zur Ableistung seines Grundwehrdienstes in die Bundeswehr ein

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.10.2013 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Anspruch auf beidseitige Mammareduktionsplastik bei Beschwerden in psychischer und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 16.10.2013 LS

Krankenversicherung – Krankengeld

zeitnahe ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · rückwirkende ärztliche Feststellung · Geltendmachung des Krankengeldanspruchs als Versicherter in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 13.09.2013 LS zitiert von 1

Zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen die Erstattung von Ausbildungsgeld für einen auf eigenen Antrag …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 27.08.2013 LS

Anspruch eines Zeitsoldaten auf Entlassung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.08.2013 zitiert von 11

Der am 31. Oktober 1985 geborene Kläger wurde zum 1. Januar 2004 zum Grundwehrdienst einberufen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 27.03.2013 LS

Widerruf der Beurlaubung zum Studium

Sanitätsoffizier-Anwärter · Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer

Wehrrecht

VG Magdeburg 5. Kammer Urteil 22.01.2013 LS zitiert von 2

Rückforderung von Ausbildungskosten bei Ausscheiden aus dem Soldatenverhältnis wegen Anerkennung als …

Verwaltungsrecht

OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Beschluss 30.11.2012 LS

Versorgungsausgleich: Wirksamkeit einer Vergleichsvereinbarung der Ehegatten über den geringeren bzw. …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gießen 5. Kammer Urteil 05.11.2012 LS

Rückforderung von Ausbildungsgeld

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Schleswig 2. Senat für Familiensachen Beschluss 22.10.2012 LS

Versorgungsausgelich: Wirksamkeit von Vereinbarungen der Ehegatten über die auszugleichenden …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2012 zitiert von 7

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel, die eine Zulassung nach § …

Verwaltungsrecht

OLG Celle Beschluss 18.06.2012 LS

Ein privatrechtlich organisierter Versorgungsträger (hier eine Lebensversicherung) ist beschwerdeberechtigt …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 05.06.2012 zitiert von 1

Krankenversicherung – Kostenübernahme für eine Brustverkleinerung bei einem männlichen Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 10.05.2012 LS zitiert von 108

Krankenversicherung – Krankengeld

Erhalt der Mitgliedschaft versicherungspflichtig … · Erfüllung der Voraussetzungen für einen Anspruch auf … · Verdrängung einer Auffangversicherung bei nachwirkendem … · prognostische Betrachtung über anderweitige Absicherung im …

Sozialrecht Abgeändert

VG Trier 1. Kammer Urteil 17.04.2012 LS

Soldatenrecht: Erstattung der Kosten eines Studiums

Kriegsdienstverweigerer

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Magdeburg 4. Kammer Urteil 22.02.2012 LS

Ausbildungsförderung: Freibetrag vom Einkommen

Rückzahlungsanspruch

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 24.01.2012 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 05.12.2011 zitiert von 3

Der Kläger stand seit dem Jahr 1990 zuletzt mit dem Dienstgrad Oberstabsarzt als Soldat auf Zeit im Dienst …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.11.2011

Anforderungen an den Krankheitsbegriff als Voraussetzung für den Anspruch auf Krankenbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 04.10.2011 LS

Der Kostenerstattungsanspruch gem. § 13 Abs. 4 Satz 1 SGB V scheidet bei Kuraufenthalten im EU-Ausland aus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.08.2011 zitiert von 3

Der am 00.00.1985 geborene Kläger wurde zum 1. Januar 2004 zum Grundwehrdienst einberufen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 21.06.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

beidseitige Mammareduktionsplastik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 31.05.2011 LS zitiert von 16

Militärischer Vorgesetzter: wiederholte vorsätzliche Verstöße gegen die Wahrheitspflicht

Maßnahmebemessung

Wehrrecht

SG Aachen Urteil 03.05.2011

Einen Anspruch des Klägers auf Krankengeld für die Zeit vom 28.02. bis 31.05.2010

Sozialrecht

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für den Aufenthalt und die Inanspruchnahme von Kuranwendungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 11.11.2010

Der 36-jährige Kläger ist Soldat auf Zeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Magdeburg 5. Kammer Urteil 15.06.2010 LS zitiert von 1

Entlassung aus der Bundeswehr wegen verschwiegenen Ermittlungsverfahren

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Übt ein Versicherter bei Eintritt von Arbeitsunfähigkeit mehrere, die Versicherungs- und Beitragspflicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Krankenversicherung – Berechnung des Krankengeldes

mehrere unständige, tageweise ausgeübte Beschäftigungen bei … · Dauerbeschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben

LG Dessau-Roßlau 4. Zivilkammer Urteil 10.02.2010

Haftung des Betreuers

Pflicht des mit der Gesundheitsfürsorge befassten Betreuers …

Zivilrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.02.2009 zitiert von 7

Der im Jahre geborene Kläger, der heute Verkehrspilot bei der B. Fluggesellschaft mbH ist, wurde 1990 als …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 13.01.2009

Der Kläger (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 28.11.2008 zitiert von 7

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zulässig, insbesondere sind die gemäß § 124a Abs. 4 Satz 2 und 4 …

Verwaltungsrecht

VG Trier Urteil 30.10.2008

Mit seiner Klage wendet sich der Kläger gegen seine Entlassung aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 28.11.2007

Versorgung der Klägerin mit einer Unterarmprothese nach Maß in Silikontechnik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 10.10.2007

Der Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben