Urteile zu § 55f SG

Soldatengesetz

30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55f SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

30 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7

Anspruch auf zahnimplantologische Leistungen · nur bei einer aus human- und zahnmedizinischen … · kein Verstoß gegen Art 3 GG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS

Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · keine Anwendung, wenn Versorgung mit Implantaten aufgrund … · Kostenübernahme für Versorgung mit Teleskopkronen richtet …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Eingliederungshilfe · Versorgung mit zahnimplantologischen Leistungen · extremer Würgereiz ist eine willentlich nicht … · Behandlungsziel kann ausschließlich die Wiederherstellung …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

doppelter Festzuschuss · unzumutbare Belastung · Berücksichtigung von Zuwendungen Angehöriger · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Einrichtung eines Hausnotrufs mit … · keine Begrenzung auf Umfang der Leistungen der sozialen … · Versorgung mit Zahnersatz und Sehhilfe · Hilfe bei Krankheit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18

Anspruch Versicherter gegen ihre Krankenkasse auf Leistung … · Bewilligung des Festzuschusses vor den Behandlung · Befristung der Genehmigung des Heil- und Kostenplans · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Versorgung mit …

Sozialrecht Abgeändert