Urteile zu § 56 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

42 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

42 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Zahnersatz

Valplast-Interimsprothese · Einschlägigkeit von Teil B Nr 5.1 der … · keine neue, eigenständig zu bewertende Behandlungsmethode

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – zahnprothetische Versorgung

Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · keine Anwendung, wenn Versorgung mit Implantaten aufgrund … · Kostenübernahme für Versorgung mit Teleskopkronen richtet …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Urteilszustellung

keine Rücksendung des Empfangsbekenntnisses · kein Zugang nach § 189 ZPO bei Fehlen einer geordneten … · Krankenversicherung · Versorgung mit Zahnersatz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Versicherungsschutz durch Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 … · keine satzungsrechtlichen Beendigungsgründe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Kassenzahnärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Berichtigung aufgrund im Heil- und … · Genehmigung des Heil- und Kostenplans durch Krankenkasse … · Erstversorgung mit Suprakonstruktion · Ausnahmefall nach Nr 36 Zahnersatz-Richtlinie

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einrichtung eines Hausnotrufs mit … · keine Begrenzung auf Umfang der Leistungen der sozialen … · Versorgung mit Zahnersatz und Sehhilfe · Hilfe bei Krankheit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18
Krankenversicherung – Leistungspflicht der Krankenkasse für Zahnersatz

Anspruch Versicherter gegen ihre Krankenkasse auf Leistung … · Bewilligung des Festzuschusses vor den Behandlung · Befristung der Genehmigung des Heil- und Kostenplans · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Versorgung mit …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil
Krankenversicherung – zahntechnische Versorgung

durchschnittliche bundeseinheitliche Preise für 2008 · Schiedsspruch · Bundesschiedsamt · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Wirksamkeit eines Selektivvertrages

Zulässigkeit der Feststellungsklage durch eine nicht … · Beteiligungsfähigkeit von Managementgesellschaften · keine Beeinträchtigung durch Verstoß gegen das Verbot der … · werbende Äußerung einer gesetzlichen Krankenkasse zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS
Vertragszahnarzt – Abrechnung von Festzuschüssen

Verwendung eines konfektionierten Stifts · Kassenzahnärztliche Vereinigung · Befugnis zur sachlich-rechnerischen Berichtigung

Sozialrecht Klage abgewiesen