Urteile zu § 57 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

44 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil

Höhe des Festzuschusses · jährliche zahnärztliche Untersuchung · einmalige Unterbrechung · Fünfjahreszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung · Krankengeldzahlung · einmalige oder laufende Einnahme · Begriff der Nachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

keine Rücksendung des Empfangsbekenntnisses · kein Zugang nach § 189 ZPO bei Fehlen einer geordneten … · Krankenversicherung · Versorgung mit Zahnersatz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS

Besitzstandspflegegeld nach Art 51 PflegeVG · Tod des Leistungsberechtigten · kein Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Wirkung eines vorherigen Prozessvergleichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Einrichtung eines Hausnotrufs mit … · keine Begrenzung auf Umfang der Leistungen der sozialen … · Versorgung mit Zahnersatz und Sehhilfe · Hilfe bei Krankheit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18

Anspruch Versicherter gegen ihre Krankenkasse auf Leistung … · Bewilligung des Festzuschusses vor den Behandlung · Befristung der Genehmigung des Heil- und Kostenplans · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Versorgung mit …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil

durchschnittliche bundeseinheitliche Preise für 2008 · Schiedsspruch · Bundesschiedsamt · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 31

Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt · öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines … · Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem … · Ersetzungsklage gegen Vertragspartner

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Hessen 14. Senat Urteil

Immuno-Augmentative Therapie · Rechtsverbindlichkeit · Richtlinien über die Einführung neuer Untersuchungs- und …

Sozialrecht
VGH Hessen 9. Senat Beschluss zitiert von 2

Anwendung auf Bezieher des pauschalierten Pflegegeldes · Unanwendbarkeit bei fehlender Einstufung in eine Pflegestufe

Verwaltungsrecht